Niederschrift

 

über die öffentliche 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am 11.12.2017, 19:00 Uhr

im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Weymann, Frank

Vorsitzender

SPD

J

A

Storch, Timo

Ausschussmitglied

SPD

J

A

Rangk, Manfred

Ausschussmitglied

SPD

J

A

Starke, Harald

Fraktionsvorsitzende/r

CDU

J

A

Reinhardt, Volker

Ausschussmitglied

CDU

J

A

Schaumburg, Dominik

Ausschussmitglied

Offensive

J

A

Freudenstein, Rainer

Ausschussmitglied

Offensive

J

A

von Dalwig, Sabine

 

GRÜNE

J

A

Bassetto, Antonio

Ausschussmitglied

DIE LINKE

J

A

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

A

Hofmann, Frank

Stellvertreter

Offensive

N

A

Schaumburg, Gerhard

Fraktionsvorsitzende/r

Offensive

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

A

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

A

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

A

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

A

 

Entschuldigt:

Bröse, Joachim

Ausschussmitglied

CDU

N

E

Biermann, Ellen

Ausschussmitglied

GRÜNE

N

E

Wille, Sven

Stellvertreter

CDU

N

E

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

E

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Reuting, Susanne

Schriftführerin

 

V

A

Joost, Monika

 

 

V

A

Wache, Matthias

 

 

V

A

Jungermann, Peter                                                Rechnungsprüfungsamt

 

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss Frank Weymann eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mandatsträger, Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeiter der Verwaltung und den Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Baunatal Herrn Peter Jungermann.

 

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht am 22.11.2017 eingeladen.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände, sie ist damit angenommen.

 

2.)

Ansprüche gegen Mitglieder des Gemeindevorstands, Verträge mit ihnen und mit Gemeindevertretern

Genehmigung gemäß § 77 Hess. Gemeindeordnung

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf. Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zur Beschlussvorlage.

 

Zum Tagesordnungspunkt erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Genehmigung der Verträge mit dem Architekturbüro Christian Abendroth zur Umsetzung der Maßnahmen des KommunalInvestitionsProgramms der Gemeinde Schauenburg.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 9             Ja-Stimmen: 9           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

3.)

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Schauenburg

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Nach Ausschreibung liegen der Verwaltung keine Bewerbungen für die Besetzung des Amtes der stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Schauenburg vor.

 

Die Vorlage wird somit zurückgezogen und wird nach erneuter Ausschreibung wieder vorgelegt.

 

4.)

Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 113 HGO und Entlastung des Gemeindevorstands gem. § 114 HGO

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt das Wort an  den Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Baunatal – Herrn Peter Jungermann.

Herr Jungermann stellt den Jahresabschluss, sowie den Prüfbericht zum Jahresabschluss des Jahres 2011 vor und gibt Erläuterungen zu verschiedenen Eckdaten. Er beantwortet Fragen aus dem Gremium.

Zum Tagesordnungspunkt sprechen Frank Hofmann, Dominik Schaumburg und Bürgermeister Michael Plätzer.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 Kenntnis und empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 zur Kenntnis.

 

  1. Der Jahresabschluss der Gemeinde Schauenburg zum 31. Dezember 2011 wird

 

-           mit einer Bilanzsumme von 39.612.036,87 €,

-           einem Jahresergebnis (Fehlbetrag) von 873.824,59 € und

-           einem Finanzmittelbestand von – 1.436.758,62 €

 

gemäß § 114 Absatz 1 HGO beschlossen.

 

  1. Die Gemeindevertretung erteilt dem Gemeindevorstand gemäß § 114 Absatz 1 HGO für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 9             Ja-Stimmen: 9           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

5.)

Anschaffung eines Fahrzeuges für den Wassermeister

Übertragung von Haushaltsmitteln

 

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden Frank Weymann gibt Bürgermeister Michael Plätzer Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

 

Weiter erfolgen keine Wortmeldungen.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Haushaltsmittel des Jahres 2017 in Höhe von 35.000,00 €, veranschlagt unter Investitionsnummer I1181300201 Erneuerung/Außerbetriebnahme Hochbehälter linke Kammer OT Martinhagen auf die Neuanschaffung von Fahrzeugen Bauhof Investitionsnummer A118100016 zu übertragen.

 

Die Übertragung der erforderlichen Mittel erfolgt vorläufig und wird über den Jahresabschluss 2017 zur Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsresten vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 9             Ja-Stimmen: 9           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

           

6.)

Erneuerung eines Friedhofsweges

Friedhof Elgershausen (alt)

Überschreitung der Erheblichkeitsgrenze gem. § 8 der Haushaltssatzung

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden Frank Weymann wird dieser durch Bürgermeister Michael Plätzer erläutert.

 

Zum Tagesordnungspunkt erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die außerplanmäßige Ausgabe unter der Investitions-Nr. A137500001 in Höhe von 17.770,92 € für den Friedhofsweg in Elgershausen zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 9  Ja-Stimmen: 9           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

 

 

7.)        Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

            Sowie Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2017 – 2021 der

            Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2018

            Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2018

Beschlussfassung

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschuss Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt  auf. Eine Einleitung zum Haushaltsplan 2018 erfolgt durch Bürgermeister Michael Plätzer.

 

Zum Tagesordnungspunkt sprechen Dominik Schauemburg, Bürgermeister Michael Plätzer und Büroleiterin Susanne Reuting.

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung

 

  1. die Haushaltssatzung der Gemeinde Schauenburg mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 in der vorgelegten Form und

 

  1. die Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2017 – 2021 als Anlage zur Haushaltssatzung 2018 in der vorgelegten Form und

 

  1. das Haushaltssicherungskonzept 2018 in der vorgelegten Form zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 9  Ja-Stimmen: 9           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 20.40 Uhr.

 

Schauenburg, den 11.12.2017

 

gez. Frank Weymann                                                gez. Susanne Reuting

Vorsitzender des                                                       Schriftführerin

Haupt- und Finanzausschuss

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