Niederschrift über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

Niederschrift

 

über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

am 23.11.2017, 19:04 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen


 

Stimmberechtigte

 Anwesend:

Sälzer, Claudia

Stellv. Ortsvorsteherin

SPD

Zindel, Dagmar

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Rangk, Manfred

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Philippi, Holger

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Disqué, Herbert

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

Entschuldigt:

Ortsvorsteher Volkwein, Volker

Ortsvorsteher

SPD

Salscheider, Armin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

  

Nicht Stimmberechtigte

 Anwesend:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

Kellner, Stefan

Gemeindevertreter

SPD

Weispfennig, Roswitha

Gemeindevertreter

DIE LINKE

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Entschuldigt:

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

  

Von der Verwaltung

 Anwesend:

Rack, Simon

Schriftführer

 

 

Tagesordnung:

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 Die stellvertretende Ortsvorsteherin Claudia Sälzer begrüßt um 19:04 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss an die Bürgerfragestunde, eröffnet Frau Sälzer um 19:40 Uhr die Ortsbeiratssitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 10. November 2017.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.

  

2.)

Einrichtung einer Tempo-30-Zone am Ortseingang

(von Breitenbach kommend bis hinter den Zebrastreifen)

Die stellvertretende Ortsvorsteherin Claudia Sälzer berichtet über die Bürgeranfrage, ob eventuell eine andere Möglichkeit besteht, die Gefahr zu beseitigen.

Bürgermeister Michael Plätzer gibt zum Tagesordnungspunkt folgende Erläuterungen:

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit eine Tempo-30-Zone einzurichten, hierfür ist jedoch ein besonderer Grund notwendig.

Zunächst sollen die Möglichkeiten eine Verkehrsinsel und / oder eine Querungshilfe über die Korbacher Straße geprüft und anschließend umgesetzt werden. Generell soll die Einrichtung der 30iger-Zone bevorzugt erfolgen, diese muss jedoch regelmäßig überwacht werden.

Bevor die Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung durchgeführt werden können, muss eine Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen erfolgen. Außerdem sollen vorige Geschwindigkeitsmessungen und -kontrollen ausgewertet werden, um nachzuvollziehen, ob das Problem tatsächlich so gravierend ist.

Das Verkehrszählgerät ist nach dem Einsatz in Elgershausen in Martinhagen vor dem Fußübergang aufzustellen.

  

3.)

Überprüfung der Zulaufmengen am Freizeitsee Martinhagen

Bürgermeister Michael Plätzer stellt die neusten Erkenntnisse vor:

Die Quellschächte am Schönberg wurden überprüft und die bestehenden Probleme wurden erfolgreich beseitigt. Die Überprüfung der Leitung von Martinhagen Richtung Ehlen bis zum Freizeitsee steht noch aus.

Die Überprüfung der Leitungen nach der Durchflussmessung hat ergeben, dass 2/3 des Wassers verloren gehen. Es ist vorgesehen, die Leitung mit Druckluft zu überprüfen und im Anschluss

-mittels Spezialgasgemisch- das Leck zu orten. Eine Neuverlegung der Leitung ist derzeit noch zu unwirtschaftlich. Eine neue Leitung ist bei Sanierung der Straße denkbar. Sobald das Loch gefunden ist, soll eine Reparatur umgehend erfolgen, möglichst noch vor dem Wintereinbruch.

Die Ergebnisse der Ausführungen von Herrn Plätzer werden an die Mitglieder des Ortsbeirates weitergeleitet.

 

4.)

Verschiedenes

 

  • In der Dromsgasse fehlt der zugesagte Handlauf. Eine schriftliche Antwort der Verwaltung an den Ortsvorsteher / stellv. Ortsvorsteherin soll erfolgen.
  • Der Stand der Umsetzung der Discgolfanlage soll schriftlich beantwortet werden. Dies wurde bereits in der letzten Sitzung des Ortsbeirates angesprochen.
  • Am Ortskernplatz und am Hegeholz fehlen Mülleimer und Hundekotbeutel. Am Ortskernplatz fehlt außerdem eine Infotafel. Hierfür gibt es einen Haushaltsansatz im Haushaltsplan 2017.
  • Im Schauenburg Kurier soll ein Hinweis über das Zurückschneiden des Grüns veröffentlicht werden.
  • Der Zustand der Bürgersteige wird angesprochen. Die Umsetzung des Sanierungsstaus soll in künftigen Jahren umgesetzt werden. Schwerpunkt soll vor allem die Industriestraße sein. Der Ortsbeirat wird eine Prioritätenliste vorbereiten.
  • Der Winterdienst wird angesprochen. Das Problem liegt darin, dass bereits geräumte Gehwege wieder zugeschoben werden.
  • In der Sparkassenfiliale wurden Sitzgelegenheiten und Informationen über Freiumschläge für die Kunden gewünscht. Gespräche zwischen der Verwaltung und der Sparkasse haben stattgefunden. Im Schauenburg Kurier soll diesbezüglich informiert werden.
  • Die Leerstände des DGHs Martinhagen und deren künftige Nutzung sollen überprüft werden. („Töpferraum“)
  • Die Straßenbeleuchtung bleibt bis zum Herbst 2018 in der Nacht noch aus. Nach Umsetzung der KiP-Maßnahme auf LED-Beleuchtung bleibt die nächtliche Beleuchtung durchgehend eingeschaltet.

Die stellvertretende Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 20:40 Uhr.

Das Protokoll wird genehmigt.

Schauenburg, den 23. November 2017

 

gez. Claudia Sälzer                                        gez. Simon Rack

stellv. Ortsvorsteherin                                   Schriftführer

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