Niederschrift über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

Niederschrift über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

am 27.11.2017, 19:05 Uhr

im Elgerhaus,  "Kleiner Saal" Ortsteil Elgershausen

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Ortsvorsteher Hofmann, Dirk

Ortsvorsteher

Offensive

J

A

Pipper, Florian

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Marx, Petra

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Hellmuth, Kornelia

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Koch, Manfred

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

J

A

Löbel, Thomas

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

J

A

 

Entschuldigt:

Kolata, Sabine

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

E

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Wille, Sven

Gemeindevertreter

CDU

N

A

Schaumburg, Gerhard

Gemeindevertreter

Offensive

N

A

Schaumburg, Dominik

Gemeindevertreter

Offensive

N

A

Amma, Till

Gemeindevertreter

Offensive

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

A

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

A

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

E

Weymann, Frank

Gemeindevertreter

SPD

N

E

Stock, Michael

Gemeindevertreter

CDU

N

E

Hofmann, Frank

Gemeindevertreter

Offensive

N

E

Freudenstein, Rainer

Gemeindevertreter

Offensive

N

E

Hofmann, Lena

Gemeindevertreterin

Offensive

N

E

Bergermann, Carmen

Gemeindevertreterin

Offensive

N

E

Jungermann, Dieter

Gemeindevertreter

Offensive

N

E

Bassetto, Antonio

Gemeindevertreter

DIE LINKE

N

E

Schaub, Thomas

Gemeindevertreter

CDU

N

E

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

E

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Brunsiek, Franziska

Schriftführerin

 

V

A

Glaser, Malte

Abteilungsleiter

 

V

A

 

 

Tagesordnung:

 

1a.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Im Anschluss an die Bürgerfragestunde eröffnet der Ortsvorsteher Dirk Hofmann um 19:50 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 10.11.2017.

Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.

 

 

1b.)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2.)

Verbesserung der Verkehrssicherheit

-           Korbacher Str. /Saalweg

-           Großenritter Straße

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zu den Punkten der Verkehrssicherheit zur Kenntnis.

 

Der Ortsbeirat empfiehlt dem Gemeindevorstand, für die Bushaltestelle Korbacher Straße / Saalweg die Anbringung einer Überquerungshilfe zu prüfen.

 

Für den Bereich Großenritter Straße empfiehlt der Ortsbeirat geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen durchzuführen und Überquerungshilfen zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 6           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

3.)

Verschiedenes

 

  • Herr Löbel liest ein Schreiben zum Zustand des Grundstückes „Hirzsteinstraße 6“ (früherer Eigentümer „Neuapostolische Kirche“), welches ihm anonym zugestellt wurde. Wenn keine Gefahr vom Grundstück ausgeht, hat die Gemeinde keine Handhabung im Bereich des Ordnungsrechts gegen den neuen Eigentümer.
  •  
  • In der Korbacher Straße, am Grundstück links neben dem Bäcker, wird Sperrmüll abgeladen. Bürgermeister Plätzer bittet um Mithilfe/Beobachtung der Mitbürger. Die eventuell vom Gebäude ausgehenden gefährdeten Bausubstanzen wurden in einer früheren Ortsbeiratssitzung bereits beraten.
  •  
  • Die Markierung des Fußweges von der Korbacher Straße zum Firnsbachtal ist nicht mehr sichtbar. Die Abgrenzung des Fußweges ist jedoch nicht rechtens und somit wird die Markierung nicht mehr nachgezogen.
  •  
  • In der Korbacher Straße werden von der Telekom zwei Schaltkästen aufgestellt.
  •  
  • Der Bereich Großenritter- / Altenritter Straße wird nächstes Jahr umgebaut, wenn die Fördermittel für die Bushaltestelle bewilligt sind.
  •  
  • Für den Spielplatz im Saalweg wird die Anfrage gestellt, einen Sandkasten anzubringen. Die Prüfung wird durch die Gemeinde durchgeführt.   Ortsvorsteher                                                 Schriftführerin
  •  
  • gez. Dirk Hofmann                                        gez. Franziska Brunsiek
  • Schauenburg, den 27. November 2017
  • Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 21:00 Uhr.
  •  
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