Niederschrift

 

über die öffentliche 4. Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen

am 14.05.2018, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Elmshagen Ortsteil Elmshagen

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Werner, Alexandra

Ortsvorsteherin

SPD

J

A

Bachmann, Erich

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Dr. Göbel, Gerhard

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Friedrich, Kerstin

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Siemon, Hans-Peter

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Reinhardt, Volker

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Krause, Hermann

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dreismann, Jörg

Schriftführer

 

N

A

Wettengel, Brigitte

Gemeindevertreterin

CDU

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

E

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

E

 

 

Tagesordnung:

 

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner begrüßt um 19:03 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

Im Anschluss eröffnet Sie um 19:16 Uhr die Sitzung.

 

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 30. April 2018. Die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates wird festgestellt.

 

Frau Werner schlägt eine Änderung der Tagesordnung vor. Der Punkt „Touristische Infrastruktur“ wird ein einzelner Tagesordnungspunkt und wird an den Punkt 4 verschoben. Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich somit um jeweils eine Nummer nach hinten.

 

Gegen die geänderte Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie ist somit einstimmig angenommen.

 

2.)

Sachstandsbericht des Bürgermeisters

- Breitbandversorgung Elmshagen

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

3.)

Haushaltsplanentwurf 2019

Wünsche vom Ortsbeirat Elmshagen

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2019/2020 aufzunehmen:

 

  1. Straßenbeleuchtung überarbeiten (Masten)
  2. Instandsetzung der Treppenstraße (Aufwertung und Pflanzkonzept)
  3. Neues Eingangstor für den Friedhof
  4. Ehrenmal überarbeiten
  5. Toilette an der Friedhofshalle
  6. Errichten eines Wohnmobilstellplatzes
  7. Drei neue Barhocker im DGH Elmshagen
  8. Zwei Holzliegen vom Naturpark Habichtswald
  9. Rastplatz mit Feuerstelle und Wassertretbecken
  10. Ein Schneefanggitter am Ortseingang
  11.  

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

4.)

Touristische Infrastruktur

- Anbindung an die geplante Mountainbike - Strecke Langenberge

 

Bürgermeister Michael Plätzer berichtet von Gesprächen mit dem Naturpark Habichtswald. Mit der Touristischen Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald wird derzeit über die Planungen etc. gesprochen.

 

In Elmshagen wird ein Einstiegsportal an die Mountainbike-Strecke Langenberge gewünscht.

 

 

 

 

- Geplante Reduzierung der vorhandenen Wanderwege durch den Naturpark   Habichtswald

 

Bürgermeister Michael Plätzer berichtet auch hier über die Gespräche mit dem Naturpark Habichtswald. Es wird eine Auswahl an Wanderwegen getroffen, die verstärkt beworben und gepflegt werden.

Herr Plätzer informiert über den aktuellen Sachstand.

 

 

 

- Einstiegsportal Habichtswaldsteig

 

Es wird ein Einstiegsportal für den Habichtswaldsteig am Sportplatz Elmshagen gewünscht. Bürgermeister Michael Plätzer gibt dies an die Touristische Arbeitsgemeinschaft Naturparkt Habichtswald und die Arbeitsgemeinschaft Habichtswaldsteig weiter.

 

5.)

Parksituation DGH/FFW bei Vermietung des DGH

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstand zur Parksituation am DGH / FFW bei Vermietung des DGH zur Kenntnis und bittet den Gemeindevorstand ein absolutes Halteverbotsschild an der Feuerwehr anzubringen. Außerdem bittet der Ortsbeirat eine Kennzeichnung auf der Fläche anzubringen und den Nutzern den Hinweis auf Parkflächen am Tannenhof zu geben.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

6.)

Sachstandsberichte aus der Ortsbeiratssitzung vom 12.06.2017

 

6a.)

Wege auf dem Friedhof Elmshagen

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zu den Wegen auf dem Friedhof Elmshagen zur Kenntnis.

Die Fa. Löber hat zugesagt, die Pflasterung in der 25. KW durchzuführen. Hierbei soll auch die Asphaltfläche an der Friedhofshalle mit entfernt werden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6b.)

Gestaltung Parkplatz Friedhof Elmshagen

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zur Gestaltung des Parkplatzes am Friedhof Elmshagen zur Kenntnis.

 

In 2017 wurde der Eingangsbereich des Friedhofes saniert. Als Oberfläche wurde eine Grusschicht eingebaut. Diese Oberfläche muss je nach Bedarf nach 2-3 Jahren wieder saniert werden.

Eine weitere Möglichkeit wäre, die Parkfläche zu pflastern/asphaltieren. Der Unterhaltungsaufwand würde dadurch nahezu entfallen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6c.)

DGH Elmshagen, Sachstandsbericht

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Die Schäden am Sockelputz sollen verkleidet werden und für die Zuwegung zum Museum sollen im Hang Tritthilfen installiert werden. Ausführungszeitraum für beide Maßnahmen ist das späte Frühjahr/Sommer 2018.

Der Feuerwehr werden Farbe und Utensilien zur Renovierung der Holzvertäfelung zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

6d.)

Lückenschluss Wanderweg Falkenstein

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Lückenschluss Wanderweg Falkenstein zur Kenntnis.

 

Da keine Vermessungsunterlagen der Straßenränder vorliegen, soll die Streckenführung direkt vor Ort festgelegt werden. Hierzu ist ein Ortstermin mit der Straßenmeisterei Wolfhagen angefragt. Dem Ortsbeirat wird mündlich berichtet.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6e.)

Reparatur Rinne in der Falkensteinstraße

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zur Reparatur der Rinne in der Falkensteinstraße zur Kenntnis.

 

Die schadhafte Rinne soll ausgebaut und durch einen Asphaltstreifen ersetzt werden. Einen genauen Ausführungszeitraum konnte die Straßenmeisterei Wolfhagen derzeit noch nicht benennen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6f.)

Sachstandsbericht Falkensteinstraße 42

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstand bezüglich des Hauses Falkensteinstraße 42 zur Kenntnis.

 

Aus ordnungsrechtlicher Sicht besteht keine Möglichkeit einzugreifen, da aus dem auf dem Grundstück geparkten Fahrzeugen augenscheinlich keine umweltgefährdenden Stoffe austreten.

Es wird weiterhin versucht mit dem Eigentümer in Kontakt zu treten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6g.)

Sachstandsbericht Obstbäume K 26

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Die Obstbäume entlang der K 26 sind nicht Eigentum der Gemeinde Schauenburg. Die Verwaltung vermittelt den Sachstand mit dem Landkreis Kassel. Der Ortsbeirat kümmert sich um eine entsprechende Anzahl von Baumpaten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0                      Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6h.)

Prüfung Neubaugebiete im OT Elmshagen

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 


7.)

Verschiedenes

 

  • Es kommt die Frage zur Ruine unterhalb der Kirche auf. Der Eigentümer ist nicht auffindbar. Es gibt keine Handhabe. Die Verwaltung wird den Sachverhalt weiter betrachten.
  •  
  • Die Meldung über die Vermietung des DGH soll an die Besitzer/Verantwortlichen des Volti-Dummipferdes weitergegeben werden.

 

  • Die Belegung des Friedhofes wird nach der Regel bearbeitet. Ausnahmen können nur auf Grund des Gesundheitszustandes erfolgen.

 

  • Auflösung Heimatverein
  • = Der Ortsbeirat Elmshagen bittet der Gemeindevorstand sich mit den Liquidatoren des Heimatvereins in Verbindung zu setzten. Im Anschluss soll ein Termin erfolgen um die weitere Vorgehensweise bzgl. des Vereinsvermögens mit dem Ortsbeirat abzusprechen.

 

 

Die Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 21:17 Uhr.

 

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Schauenburg, den 14. Mai 2018

 

gez. Alexandra Werner                                  gez. Jörg Dreismann

Ortsvorsteherin                                              Schriftführer