Niederschrift

 

über die öffentliche 10. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

am 06.08.2018, 19:00 Uhr im Elgerhaus, "Kleiner Saal" Ortsteil Elgershausen 

 

Stimmberechtigte

Anwesend:

Ortsvorsteher Hofmann, Dirk

Ortsvorsteher

Offensive

J

A

Pipper, Florian

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Hellmuth, Kornelia

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Koch, Manfred

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

J

A

Löbel, Thomas

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

J

A

 

Entschuldigt:

Marx, Petra

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

E

Kolata, Sabine

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

E

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Wille, Sven

Gemeindevertreter

CDU

N

A

Stock, Michael

Gemeindevertreter

CDU

N

A

Schaumburg, Gerhard

Gemeindevertreter

Offensive

N

A

Hofmann, Frank

Gemeindevertreter

Offensive

N

A

Amma, Till

Gemeindevertreter

Offensive

N

A

Bassetto, Antonio

Gemeindevertreter

DIE LINKE

N

A

Brückmann, Hans-Peter

Gemeindevertreter

SPD

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

E

Schaub, Thomas

Gemeindevertreter

CDU

N

E

Schaumburg, Dominik

Gemeindevertreter

Offensive

N

E

Freudenstein, Rainer

Gemeindevertreter

Offensive

N

E

Hofmann, Lena

Gemeindevertreterin

Offensive

N

E

Bergermann, Carmen

Gemeindevertreterin

Offensive

N

E

Jungermann, Dieter

Gemeindevertreter

Offensive

N

E

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

E

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Brunsiek, Franziska

Schriftführerin

 

V

A

 

Tagesordnung:

 

1a.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

Im Anschluss eröffnet er um 19:45 Uhr die Sitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 23. Juli 2018.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.

 

1b.)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2.)

Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstand bezüglich der Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße zur Kenntnis.

Um die Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße zu verbessern, wird empfohlen Tempo 30 anzuordnen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

3.)

Einberufung eines Besprechungstermins mit Anliegern der Friedensstraße bzgl. der Straßenbaumaßnahme…Bericht über den Stand der Umsetzung der Beschlussempfehlung

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die Anliegerversammlung am 16. August 2018 wird nicht stattfinden und wird somit abgesagt. Ein neuer Termin wird vereinbart. Dieser wird am 30. August 2018 um 16:30 Uhr in der Friedensstraße stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

4.)

Glasschaden an der Außentür der Goldberghalle

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die Arbeiten sind vollständig ausgeführt worden.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

5.)

Prüfung gefährdende Bausubstanz Scheune Korbacher Straße 27

 

Beschluss:

Der Prüfbericht der Bauaufsichtsbehörde, wonach zum derzeitigen Stand (Überprüfung am 03.04.2018) bauaufsichtlich kein Handlungsbedarf besteht, wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6.)

Sachstand Bürgerbus

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die Buslinie nach Baunatal wird wieder fahren. Der Bürgerbus ist in Planung, hier werden einzelne Punkte nachgebessert. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

7.)

Sachstandsbericht Parksituation Eingangsbereich Bahnhofstraße/Prüfung der Anordnung eines Halteverbotes

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstand bezüglich der Parksituation im Eingangsbereich der Bahnhofstraße und der Prüfung der Anordnung eines Haltverbotes in diesem Bereich zur Kenntnis.

Die Prüfung der Anordnung eines Halteverbotes wurde bereits mit den Verkehrsdiensten der Polizei erörtert und durch diese nicht befürwortet. Dieser Punkt wird bei der diesjährig stattfindenden Verkehrsschau nochmals mit der Polizei besprochen.

Der Ortsbeirat empfiehlt, diese Situation für die nächste Verkehrsschau mitaufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

8.)

Beseitigung der „Stolperfallen“ durch unebene Pflastersteine im Fußweg Hirzsteinstraße/Dachsbergstraße

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die unebene Pflasterfläche wurde der Firma gemeldet.

Die Blumenkübel wurden im Rahmen der Erschließung des damaligen Neubaugebietes errichtet. Grund für die Aufstellung war die Sorge, dass der Fußweg durch Kraftfahrzeuge befahren werden könnte. Aus Sicht der Verwaltung könnten die auf dem Weg befindlichen Kübel entfernt werden.

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt, die auf dem Fußweg befindlichen Blumenkübel zu entfernen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

9.)

Prüfung kaputte Pflastersteine nach Straßenbaumaßnahme Wilhelmshöher Straße

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Im Bereich der Straßenerneuerung „Wilhelmshöher Straße“ wurden defekte Bordsteine gemeldet. Vermutlich sind Materialfehler der Grund für den Schaden.

In den Dehnungsfugen der Pflastersteine steht das Wasser und kann nicht ablaufen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

10.)

Verschiedenes

 

  • An den neuen Radweg von Baunatal nach Schauenburg müssen Hinweisschilder angebracht werden. 
  • Der Regeneinlauf in der Hermannstraße 10 ist reparaturbedürftig
  • Saalweg / Sportplatz ist der Bürgersteig sehr schmal und die Hecke wächst drüber. Bitte 3-mal jährlich schneiden.
  • Überprüfung der Geschwindigkeit im Saalweg
  • Lärmschutz entlang der Autobahn 44 ist bekannt und wird an Hessenmobil weitergegeben.

Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann schließt die Sitzung um 20:46 Uhr.

Schauenburg, den 6. August 2018

 

gez. Dirk Hofmann                                        gez. Franziska Brunsiek

Ortsvorsteher                                                 Schriftführerin