Am 29.10.2018, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Elmshagen Ortsteil Elmshagen

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Werner, Alexandra

Ortsvorsteherin

SPD

Bachmann, Erich

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

Dr. Göbel, Gerhard

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Siemon, Hans-Peter

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Reinhardt, Volker

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Krause, Hermann

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

Entschuldigt:

Friedrich, Kerstin

Ortsbeiratsmitglied

SPD

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dreismann, Jörg

Schriftführer

 

Wettengel, Brigitte

Gemeindevertreterin

CDU

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Joost, Monika

Fachbereichsleiterin

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner begrüßt um 19:01 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

Im Anschluss eröffnet Sie um 19:04 Uhr die Sitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 15. Oktober 2018. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.

 

2.)

Sachstandsberichte

 

2.1.)

Gestaltung Parkplatz Friedhof Elmshagen

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht über die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten des Parkplatzes am Friedhof Elmshagen zur Kenntnis.

Die Parkfläche soll nach hinten mit einer Steinkante gesichert werden.

Als Belag soll zunächst der Schotter bleiben, da bei einer Pflasterung Kosten in Höhe von

7.000 € entstehen würden.

Der Ortsbeirat wird die Parkfläche weiter beobachten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung 

 

2.2.)

Lückenschluss Wanderweg Falkenstein

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur verbesserten Benutzbarkeit des Wanderwegs von/zum Falkenstein zur Kenntnis.

 

Um die Gestaltung des Weges weiter planen zu können, wurde ein neuer Termin mit der Straßenmeisterei Wolfhagen vereinbart.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

2.3.)

Sachstandsbericht: Obstbäume an der K26

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht über die Obstbäume an der K26 zur Kenntnis. Die Pflege der Obstbäume ist durch die Anwohner möglich.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0                      Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

 

 

2.4.)

Sachstandsbericht: Mountainbike-Strecke

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Im Ortsteil Elmshagen wird ein Einstiegsportal an eine neue Mountainbike-Strecke gewünscht. Die mögliche neue Strecke ist in Planung und soll durch Schauenburg ausgewiesen werden. Route für Tourenräder.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0                      Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

2.5.)

Sachstandsbericht: Einstiegsportal Habichtswaldsteig

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zu Kenntnis. Es wird ein Einstiegsportal für den Habichtswaldsteig in Elmshagen am Sportplatz gewünscht. Dies wird durch die Touristische Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald geprüft und weiterbearbeitet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0                      Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

2.6.)

Parksituation DGH/FFW bei Vermietung des DGH

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstand zur Parksituation am DGH / FFW bei Vermietung des DGH zur Kenntnis. Die Parkfläche am DGH Elmshagen soll durch entsprechende Beschilderung verbessert werden. Die Beschilderung wurde bereits durch die Verwaltung bestellt. Bei der Anbringung der Verkehrszeichen wird ein Ortstermin stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

2.7.)

DGH Elmshagen, Sachstandsbericht „Tritthilfen für die Zuwegung zum Museum“

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

An der Maßnahme wird festgehalten, die Ausführung erfolgt in Pflasterbauweise. Die Durchführung ist jedoch wetterabhängig.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

3.)                   Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019/2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019 – 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019/2020 Anhörung der Ortsbeiträte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Beschlussfassung

Beschluss:

 

Die Anhörung des Ortsbeirates Elmshagen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

4.)

Gestaltung Urnenfeld Friedhof - Steine / Stele

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat schlägt vor, den Findling von unten mit einem 40mm-Bohrer hohl zu bohren – dies wird von den Mitgliedern des Ortsbeirates abgearbeitet. An der Aufstellungsfläche wird frostfrei ein Rohr einbetoniert über das der Findling standsicher aufgestellt wird.

Der Standort wird mit der Ortsvorsteherin abgesprochen. Der Ortsbeirat bemüht sich um Angebote um ein Metallkreuz auf dem Stein anzubringen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 5          Nein-Stimmen: 1       Enthaltungen: 0       

 

5.)

Verschiedenes

 

Bürgermeister Michael Plätzer berichtet über den Breitbandausbau im Ortsteil Elmshagen und die E-Ladesäule von der GP-Joule.

 

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner schließt die Sitzung um 20:14 Uhr.

 

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Schauenburg, den 29. Oktober 2018

 

gez. Alexandra Werner                                  gez. Jörg Dreismann

Ortsvorsteherin                                              Schriftführer