Niederschrift

 

über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

am 08.11.2018, 19:00 Uhr

im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Höhle, Marianne

Ortsvorsteherin

SPD

Dr. Storch, Nico

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Humburg, Marcel

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Bindbeutel, Sonja

Ortsbeiratsmitglied

CDU

von Dalwig, Sabine

Schriftführerin

GRÜNE

 

Entschuldigt:

Storch, Timo

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Reinhardt, Martin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Entschuldigt:

Bröse, Joachim

Schriftführer

CDU

Goossens, Heidemarie

Gemeindevertreterin

SPD

Biermann, Ellen

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Guzman-Abendroth, Anita

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Frau Marianne Höhle begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet sie um 19:02 Uhr die Sitzung.

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Die Einladung erfolgt form- und fristgerecht am 25. Oktober 2018.

 

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.

2.)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019/2020 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 – 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019/2020 Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020

 

 

Bürgermeister Michael Plätzer gibt einen kurzen Bericht zum Doppelhaushalt 2019/2020 und nimmt Stellung zu den einzelnen Wünschen und Anregungen des Ortsbeirates Hoof.

 

Beschluss:

 

Die Anhörung des Ortsbeirates Hoof zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Herr von Dalwig, Herr Dr. Storch und Frau Höhle.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 5          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

 

 

3.)

Sachstandsbericht: Zustand des Hoofer Friedhofes

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den folgenden Sachstandsbericht der Friedhofsverwaltung zur Kenntnis:

 

Momentan finden Arbeiten auf dem Friedhof in Hoof statt. Gefährdende und abgestorbene Bäume wurden bereits gefällt bzw. sollen demnächst gefällt werden. Des Weiteren ist eine Auffüllung von Erde auf den bereits eingeebneten Grabfeldern und Zwischenräumen angedacht. Entsprechende Angebote liegen der Gemeindeverwaltung bereits vor.

Wege werden weitestgehend instandgesetzt und die Hecken geschnitten.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Herr Dr. Storch, Herr Höhle und Frau von Dalwig.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

4.)

Sachstandsbericht: Belegungssituation in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof für das Kita-Jahr 2019/2020

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt die aktuelle Belegungssituation in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof für das Kita-Jahr 2019/2020, wie aus der folgenden Tabelle ersichtlich, zur Kenntnis.

 

 

Belegungssituation in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof

 

Ü3

U3

U2

Plätze gesamt (112)

100

oder bis zu 66

12

Belegung aktuelles Kita-Jahr (Stand 01.06.2019)

75

21

4

Schulabgänge zum 31.07.2019

19

   

Aktuelle Neuanmeldungen für Kita-Jahr 2019/2020

7

12

 

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Frau Höhle, Herr Höhle und Herr Dr. Storch.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

5.)

Sachstandsbericht: Bebauungsplan Nr. 63 "Reinhardsstücke"

 

Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Für die gemeindlichen Flächen besteht zurzeit eine Option für eine soziale Infrastrukturmaßnahme. Die diesbezüglichen Planungen sollen in den Bebauungsplan aufgenommen werden.

Ferner sind die Regelungen im Kaufvertrag in Verhandlung. Eine Entscheidung steht an.

Die Zeitschiene für das Bauleitplanverfahren sieht die Durchführung nach der genannten Entscheidung vor.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer und Ortsvorsteherin Höhle.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

6.)

Sachstandsbericht: Instandsetzung des Fußweges Wahlgemeinde - Goerdelerstraße

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Instandsetzung des Fußweges Goerdelerstr. / Wahlgemeinde zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

 

7.)

Sachstandsbericht: Antrag der SPD-Fraktion zur Schauenburg-Ruine

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis. Derzeit wird geprüft, ob es andere Möglichkeiten gibt um die Stufen und das Geländer dauerhaft zu befestigen. Aus Sicherheitsgründen gegebenenfalls anderes Material außer Holzstufen, da diese bei Schlechtwetter sehr glatt sind und somit eine Rutschgefahr darstellen.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Herr Höhle, Frau Bindbeutel, Herr Dr. Storch und Frau Höhle.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

8.)

Verschiedenes

 

  • Markierungsarbeiten in der Korbacher Straße
  • Baustelle „Vor dem Erzberge“
  • Schmiedegasse ist Einbahnstraße – Schilder anders platzieren? Beschilderung ist in einem desolaten Zustand
  • Bushaltestelle „An der Kirche“ in Richtung Kassel (Glas des Unterstandes ist kaputt)
  • Lärmschutz: Jetziger Stand: 676 Stimmen befürworten Lärmschutz, davon 560 Stimmen aus Schauenburg
  • 16. November um 17:00 Uhr SPD-Fraktionssitzung im „Himmel“. Als Gast Sprecherin für Verkehr
  • Mit Nachbarkommunen Burghasungen, Zierenberg und Baunatal ist Kooperation bezüglich A44 und A49 geplant
  • Nach Erweiterung der Kindertagesstätte „Regenbogen“ fand nur eine Begehung durch Ortsbeirat und Gemeindevorstand statt.
  • Seit ca. 1 ½ Jahren sind die Verankerungen von Turngeräten in der Schauenburghalle verrostet
  • Garagen am Kindergarten „Regenbogen“   

 

Die Ortsvorsteherin Marianne Höhle schließt zum 20:00 Uhr die Sitzung.

 Ortsvorsteherin                                                                     Schriftführerin

gez. Marianna Höhle                                                              gez. Sabine von Dalwig

Schauenburg, 8. November 2018