Niederschrift über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

Veranstaltungen

Wappen der Gemeinde Schauenburg

Niederschrift

über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

am 08.11.2018, 19:00 Uhr

im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof

Stimmberechtigte

Anwesend:

Höhle, Marianne	Ortsvorsteherin	SPD
Dr. Storch, Nico	Ortsbeiratsmitglied	SPD
Humburg, Marcel	Ortsbeiratsmitglied	SPD
Bindbeutel, Sonja	Ortsbeiratsmitglied	CDU
von Dalwig, Sabine	Schriftführerin	GRÜNE

Entschuldigt:

Storch, Timo	Ortsbeiratsmitglied	SPD
Reinhardt, Martin	Ortsbeiratsmitglied	CDU

Nicht Stimmberechtigte

Anwesend:

Plätzer, Michael	Bürgermeister	SPD
Schweinebraden-Walter, Kurt	Beigeordneter	SPD
Höhle, Friedhelm	Beigeordneter	SPD
Speckmann, Dietmar	Beigeordneter	CDU
Raupp, Volker	Beigeordneter	CDU
von Dalwig, Reinhard	Beigeordneter	GRÜNE
Weispfennig, Reinhold	Beigeordneter	DIE LINKE

Entschuldigt:

Bröse, Joachim	Schriftführer	CDU
Goossens, Heidemarie	Gemeindevertreterin	SPD
Biermann, Ellen	Gemeindevertreterin	GRÜNE
Guzman-Abendroth, Anita	Gemeindevertreterin	GRÜNE
Nehm, Manfred	Erster Beigeordneter	SPD
Schaub, Horst	Beigeordneter	Offensive
Amma, Ortwin	Beigeordneter	Offensive

Tagesordnung:

1.)

Eröffnung und Begrüßung

Die Ortsvorsteherin Frau Marianne Höhle begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet sie um 19:02 Uhr die Sitzung.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Einladung erfolgt form- und fristgerecht am 25. Oktober 2018.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.

2.)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019/2020 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 – 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019/2020 Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020

Bürgermeister Michael Plätzer gibt einen kurzen Bericht zum Doppelhaushalt 2019/2020 und nimmt Stellung zu den einzelnen Wünschen und Anregungen des Ortsbeirates Hoof.

Beschluss:

Die Anhörung des Ortsbeirates Hoof zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Herr von Dalwig, Herr Dr. Storch und Frau Höhle.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

3.)

Sachstandsbericht: Zustand des Hoofer Friedhofes

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den folgenden Sachstandsbericht der Friedhofsverwaltung zur Kenntnis:

Momentan finden Arbeiten auf dem Friedhof in Hoof statt. Gefährdende und abgestorbene Bäume wurden bereits gefällt bzw. sollen demnächst gefällt werden. Des Weiteren ist eine Auffüllung von Erde auf den bereits eingeebneten Grabfeldern und Zwischenräumen angedacht. Entsprechende Angebote liegen der Gemeindeverwaltung bereits vor.

Wege werden weitestgehend instandgesetzt und die Hecken geschnitten.

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Herr Dr. Storch, Herr Höhle und Frau von Dalwig.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

4.)

Sachstandsbericht: Belegungssituation in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof für das Kita-Jahr 2019/2020

Beschluss:

Der Ortsbeirat Hoof nimmt die aktuelle Belegungssituation in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof für das Kita-Jahr 2019/2020, wie aus der folgenden Tabelle ersichtlich, zur Kenntnis.

Belegungssituation in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof
	Ü3	U3	U2
Plätze gesamt (112)	100	oder bis zu 66	12
Belegung aktuelles Kita-Jahr (Stand 01.06.2019)	75	21	4
Schulabgänge zum 31.07.2019	19
Aktuelle Neuanmeldungen für Kita-Jahr 2019/2020	7	12

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Frau Höhle, Herr Höhle und Herr Dr. Storch.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

5.)

Sachstandsbericht: Bebauungsplan Nr. 63 "Reinhardsstücke"

Beschluss:

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Für die gemeindlichen Flächen besteht zurzeit eine Option für eine soziale Infrastrukturmaßnahme. Die diesbezüglichen Planungen sollen in den Bebauungsplan aufgenommen werden.

Ferner sind die Regelungen im Kaufvertrag in Verhandlung. Eine Entscheidung steht an.

Die Zeitschiene für das Bauleitplanverfahren sieht die Durchführung nach der genannten Entscheidung vor.

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer und Ortsvorsteherin Höhle.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

6.)

Sachstandsbericht: Instandsetzung des Fußweges Wahlgemeinde - Goerdelerstraße

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Instandsetzung des Fußweges Goerdelerstr. / Wahlgemeinde zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

7.)

Sachstandsbericht: Antrag der SPD-Fraktion zur Schauenburg-Ruine

Beschluss:

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis. Derzeit wird geprüft, ob es andere Möglichkeiten gibt um die Stufen und das Geländer dauerhaft zu befestigen. Aus Sicherheitsgründen gegebenenfalls anderes Material außer Holzstufen, da diese bei Schlechtwetter sehr glatt sind und somit eine Rutschgefahr darstellen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Herr Höhle, Frau Bindbeutel, Herr Dr. Storch und Frau Höhle.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

8.)

Verschiedenes

Markierungsarbeiten in der Korbacher Straße
Baustelle „Vor dem Erzberge“
Schmiedegasse ist Einbahnstraße – Schilder anders platzieren? Beschilderung ist in einem desolaten Zustand
Bushaltestelle „An der Kirche“ in Richtung Kassel (Glas des Unterstandes ist kaputt)
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16. November um 17:00 Uhr SPD-Fraktionssitzung im „Himmel“. Als Gast Sprecherin für Verkehr
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Seit ca. 1 ½ Jahren sind die Verankerungen von Turngeräten in der Schauenburghalle verrostet
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