Niederschrift

 

über die öffentliche 7. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach

am 13.11.2018, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Ortsvorsteher Müller, Thomas

Ortsvorsteher

SPD

J

A

Rudolph, Christian

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Fink, Rainer

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Kilian, Frank

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Simon, Peter

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Albrecht, Anke

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Siegfried, Ludwig

Ortsbeiratsmitglied

GRÜNE

J

A

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

A

Schneemann, Andreas

Gemeindevertreter

SPD

N

A

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

E

Starke, Harald

Gemeindevertreter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Joost, Monika

Fachbereichsleiterin

 

V

A

Seitz, Claudia

Schriftführerin

 

N

A

 

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Ortsvorsteher Thomas Müller begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet er um 19:18 Uhr die Sitzung.

 

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 29.10.2018.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2.)        Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 – 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019 / 2020 – Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 – Beschlussfassung

 

Bürgermeister Plätzer und Fachbereichsleiterin Finanzen Frau Joost geben Information zum Sachverhalt.

Beschluss:

 

Die Anhörung des Ortsbeirates Breitenbach zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.


3.)

Sachstandsbericht des Bürgermeisters

- Niedensteiner Straße / An der Emsmühle

 

Auf Grund von Anregungen einiger Anlieger prüft die Straßenverkehrsbehörde zurzeit die Möglichkeit der Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Niedensteiner Straße / An der Emsmühle.

Laut § 45 StVO können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten.

Die Straßenverkehrsbehörde bittet den Ortsbeirat Breitenbach um Beratung und Stellungnahme zur o.g. Straßensituation.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach empfiehlt die Möglichkeit der Einrichtung einer Einbahnstraße im Bereich An der Emsmühle weiter zu prüfen.

Die Anlieger werden durch den Ortsbeirat darüber befragt und der Sachverhalt wird auf die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung gesetzt zur weiteren Beratung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

 

4.)

Verschiedenes

 

Hinweise zu defekter Straßenbeleuchtung:

 

- Laterne Heinrichstraße in Höhe Glascontainer / Bacheinlauf Ems ist zugewachsen

- Laterne Friedrich – Ebert – Straße Ecke Fritz – Erler - Straße ist defekt

 

- Herr Rudolph berichtet über die Verkehrssituation im Bereich der Langenbergstraße / Ecke Heinrichstraße, wo zum wiederholten Male eine LKW beim Abbiegevorgang aus der Heinrichstraße den Zaun an dem angrenzenden Grundstück beschädigt hat.

 

Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Kita Sonnenschein – Heinrichstraße das Verkehrsschild „Verbot Kraftfahrzeug über 3,5 t“ gut sichtbar aufzustellen.

 

- Die Durchläufe der Kothwelle im Bereich der Brücke und an der Grundschule sind zu. Es wird um Überprüfung und ggf. Durchführung weitere Maßnahmen gebeten.

 

 

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 19:58 Uhr.

 

Schauenburg, den 13.11.2018

 

 

gez. Thomas Müller                                                   gez. Claudia Seitz

Ortsvorsteher                                                             Schriftführerin