Niederschrift
über die öffentliche 7. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach
am 13.11.2018, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach
Stimmberechtigte
Anwesend:
Ortsvorsteher Müller, Thomas |
Ortsvorsteher |
SPD |
J |
A |
Rudolph, Christian |
Stellv. Ortsvorsteher |
SPD |
J |
A |
Fink, Rainer |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
J |
A |
Kilian, Frank |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
J |
A |
Simon, Peter |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
Albrecht, Anke |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
Siegfried, Ludwig |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
J |
A |
Nicht Stimmberechtigte
Anwesend:
Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
N |
A |
Nehm, Manfred |
Erster Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
Schweinebraden-Walter, Kurt |
Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
Höhle, Friedhelm |
Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
Speckmann, Dietmar |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
Raupp, Volker |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
Weispfennig, Reinhold |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
N |
A |
Schneemann, Andreas |
Gemeindevertreter |
SPD |
N |
A |
Entschuldigt:
Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
N |
E |
Starke, Harald |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
E |
Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
Amma, Ortwin |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
von Dalwig, Reinhard |
Beigeordneter |
GRÜNE |
N |
E |
Von der Verwaltung
Anwesend:
Joost, Monika |
Fachbereichsleiterin |
|
V |
A |
Seitz, Claudia |
Schriftführerin |
|
N |
A |
Tagesordnung:
1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Thomas Müller begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet er um 19:18 Uhr die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 29.10.2018.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
2.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 – 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019 / 2020 – Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 – Beschlussfassung
Bürgermeister Plätzer und Fachbereichsleiterin Finanzen Frau Joost geben Information zum Sachverhalt.
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Breitenbach zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
3.) |
Sachstandsbericht des Bürgermeisters - Niedensteiner Straße / An der Emsmühle |
Auf Grund von Anregungen einiger Anlieger prüft die Straßenverkehrsbehörde zurzeit die Möglichkeit der Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Niedensteiner Straße / An der Emsmühle.
Laut § 45 StVO können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten.
Die Straßenverkehrsbehörde bittet den Ortsbeirat Breitenbach um Beratung und Stellungnahme zur o.g. Straßensituation.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Breitenbach empfiehlt die Möglichkeit der Einrichtung einer Einbahnstraße im Bereich An der Emsmühle weiter zu prüfen.
Die Anlieger werden durch den Ortsbeirat darüber befragt und der Sachverhalt wird auf die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung gesetzt zur weiteren Beratung.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
4.) |
Verschiedenes |
Hinweise zu defekter Straßenbeleuchtung:
- Laterne Heinrichstraße in Höhe Glascontainer / Bacheinlauf Ems ist zugewachsen
- Laterne Friedrich – Ebert – Straße Ecke Fritz – Erler - Straße ist defekt
- Herr Rudolph berichtet über die Verkehrssituation im Bereich der Langenbergstraße / Ecke Heinrichstraße, wo zum wiederholten Male eine LKW beim Abbiegevorgang aus der Heinrichstraße den Zaun an dem angrenzenden Grundstück beschädigt hat.
Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Kita Sonnenschein – Heinrichstraße das Verkehrsschild „Verbot Kraftfahrzeug über 3,5 t“ gut sichtbar aufzustellen.
- Die Durchläufe der Kothwelle im Bereich der Brücke und an der Grundschule sind zu. Es wird um Überprüfung und ggf. Durchführung weitere Maßnahmen gebeten.
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 19:58 Uhr.
Schauenburg, den 13.11.2018
gez. Thomas Müller gez. Claudia Seitz
Ortsvorsteher Schriftführerin