Niederschrift

 

über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

am 15.11.2018, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Sälzer, Claudia

Ortsvorsteherin

SPD

Philippi, Holger

Stellv. Ortsvorsteher

CDU

Zindel, Dagmar

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Deickert, Wolfgang

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Wiltsch, Klaus-Peter

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Disqué, Herbert

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Salscheider, Armin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dierkes, Martina

Gemeindevertreterin

SPD

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

Weispfennig, Roswitha

Gemeindevertreterin

DIE LINKE

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Ickler, Jochen

Schriftführer

 

V

A

 

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Claudia Sälzer begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

 

Im Anschluss eröffnet Sie um 19:43 Uhr die Sitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 1. November 2018. Die Beschlussfähigkeit wird festgesellt.

 

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.

 

 

2.)

Bebauung Grundstück Industriestraße 5, OT Martinhagen,

Flur 2, Flurstücke 37/1 und 37/2

 

Beschluss:

 

Die vorgestellten und im Wesentlichen in der Anlage zur Vorlage dargestellten Planungen werden durch den Ortsbeirat zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

3.)

Sachstandsbericht Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich des DGH

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Derzeit wird die Möglichkeit der Einrichtung einer Querungshilfe geprüft.

Ein Verkehrsüberwachungsgerät soll über einen längeren Zeitraum aufgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

4.)

Raumsituation DGH Martinhagen (Wasserschaden)

 

Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht zur derzeitigen Raumsituation im DGH Martinhagen wird zur Kenntnis genommen.

Eine Aussage, wann und unter welchen Bedingungen, bzw. Einschränkungen die vom Wasserschaden betroffenen Bereiche wieder genutzt werden können, kann erst nach Vorlage des mikrobiologischen Gutachtens erfolgen.

Ein Termin zur Beendigung der Trocknung und der Probennahme steht noch nicht fest.

Der Auftrag zum Ausbau der Küche, Herstellung, Lieferung und Einbau einer neuen Kücheneinrichtung wurde an die Fa. Reinhardt, Wattenbergstraße vergeben.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

5.)

Sachstandbericht über die Ausbesserungsarbeiten in der Industriestraße und des dortigen Bürgersteiges

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat hat den Sachstandbericht über die Ausbesserungsarbeiten in der Industriestraße und des dortigen Bürgersteiges zur Kenntnis genommen.

 

Im Juli diesen Jahres wurden in den Bereichen Industriestraße / Obere Straße, sowie Industriestraße auf Höhe der Hausnummer 4 Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Straße durchgeführt (ca. 60m²). Es wurde ein defekter Schachtdeckel ausgetauscht. Der Gehweg im Bereich der Kreuzung Obere Straße befindet sich in der Sanierungsliste. Hier ist eine grundhafte Erneuerung notwendig und wird zurzeit geprüft inwieweit dies veranlagt werden muss. Zusätzlich entscheidet sich momentan, ob der Breitbandausbau durch die deutsche Glaserfaser im nächsten Jahr erfolgt. Hier wäre es sinnvoll bei einer Entscheidung für den Breitbandausbau sich mit der Firma abzustimmen und das Glasfaserkabel oder zumindest ein Leerrohr gleich mit in den Gehweg zu verlegen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

6.)

Sachstandsbericht zu der vom Ortsbeirat abgegebenen Prioritätenliste über eine Erfassung von Straßenschäden in Martinhagen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zu der vom Ortsbeirat abgegebenen Prioritätenliste über eine Erfassung von Straßenschäden in Martinhagen zur Kenntnis.

 

Maßnahmen in Martinhagen:

 

  • Lückenschluss der Gehweganlage „Zum Hegeholz“ und „Korbacher Str“ mit Grunderwerb (BV Zajac) (aus Prioritätenliste)
  • Straßenausbesserungsarbeiten im Bereich Industriestraße (aus Prioritätenliste)
  • Defekte Bordsteine Kirchstraße (edeka) ausgetauscht (in 2018 bereits zweimal)
  • Zum Hegeholz 16 – Gehweg saniert
  • Ringstr 3 – Gehweg/Bordsteine saniert (aus Prioritätenliste)
  • Ringstr 13a – Asphaltfläche im Gehweg erneuert, Schacht reguliert (aus Prioritätenliste)
  • Waldstraße – Bordsteinabsenkungen zur Querung im Bereich Tannenweg und Buchenweg (aus Prioritätenliste)
  • Von FFW Mhg gemeldete defekte Hydranten- und Schieberkappen erneuertDie Prioritätenliste wird weiter mit der Rahmenvertragsfirma abgearbeitet.Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0
  • Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
  •  
  •  
  •  

7.)

Sachstandsbericht zur Sanierung der Kreisstraße K24 Martinhagen – Ehlen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstand zur Sanierung der Kreisstraße K 24, Martinhagen - Ehlen, zur Kenntnis.

 

Nach Mitteilung des Landkreis Kassel, Fachabteilung Kreisstraßen, wurde die Sanierung der K 24 im HH-Planentwurf 2021 vorgesehen. Bisher hat der Kreistag dem Haushaltsplan-Entwurf jedoch noch nicht zugestimmt.

Sollte eine Zustimmung erfolgen, so ist die Umsetzung von der Genehmigung des 2021er Haushalts abhängig. Bei einer spät vorliegenden Haushalts-Genehmigung würde in 2021 die Planung und in 2022 der Ausbau erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

  1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019/2020 sowie Ergebnis- und

Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 - 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019/2020

Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020

Beschlussfassung

 

 

Beschluss:

 

Die Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgte keine Abstimmung

 

 

9.)

Verschiedenes

 

  • Bürgermeister Michael Plätzer berichtet über die vorgesehene Beschilderung am Dorfplatz „Krizzeweg“.
  •  
  • Der Ortsbeirat plant anlässlich „10-Jahre Grillhütte Martinhagen“ eine Veranstaltung am 18. Mai 2019.
  •  
  • Durchforstung des Bereiches am See bis zur Grillhütte wegen Totholz

 

  • Hinweisschild zur Wassertretstelle soll aufgestellt werden.

 

  • Haltepunkt Bus für den Berufs- und Schulverkehr im Bereich der Ampel der Firma HLB.

 

Die Ortsvorsteherin Claudia Sälzer schließt die Sitzung um 21:20 Uhr.

 

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Schauenburg, den 15. November 2018.

 

gez. Claudia Sälzer                                        gez. Jochen Ickler

Ortsvorsteherin                                              Schriftführer