Niederschrift
über die öffentliche 11. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen
am 21.11.2018, 19:00 Uhr
im Elgerhaus, "Kleiner Saal" Ortsteil Elgershausen
Stimmberechtigte
Anwesend:
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Ortsvorsteher Hofmann, Dirk |
Ortsvorsteher |
Offensive |
J |
A |
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Pipper, Florian |
Stellv. Ortsvorsteher |
SPD |
J |
A |
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Marx, Petra |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
J |
A |
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Kolata, Sabine |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
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Hellmuth, Kornelia |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
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Löbel, Thomas |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
J |
A |
Entschuldigt:
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Koch, Manfred |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
J |
E |
Nicht Stimmberechtigte
Anwesend:
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Wille, Sven |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
A |
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Schaumburg, Gerhard |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Hofmann, Frank |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Freudenstein, Rainer |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Amma, Till |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Bassetto, Antonio |
Gemeindevertreter |
DIE LINKE |
N |
A |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
N |
A |
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Nehm, Manfred |
Erster Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
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Speckmann, Dietmar |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
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Raupp, Volker |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
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Amma, Ortwin |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
A |
Entschuldigt:
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
N |
E |
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Stock, Michael |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
E |
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Schaub, Thomas |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
E |
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Schaumburg, Dominik |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
E |
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Hofmann, Lena |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
N |
E |
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Bergermann, Carmen |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
N |
E |
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Jungermann, Dieter |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
E |
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Brückmann, Hans-Peter |
Gemeindevertreter |
SPD |
N |
E |
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Höhle, Friedhelm |
Beigeordneter |
SPD |
N |
E |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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von Dalwig, Reinhard |
Beigeordneter |
GRÜNE |
N |
E |
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Weispfennig, Reinhold |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
N |
E |
Von der Verwaltung
Anwesend:
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Keim, Birgit |
Schriftführerin |
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V |
A |
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Ickler, Jochen |
Fachbereichsleiter |
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V |
A |
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Joost, Monika |
Fachbereichsleiterin |
|
V |
A |
Tagesordnung:
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1a.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.
Im Anschluss eröffnet er um 19:17 Uhr die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 7. November 2018.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
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1b.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
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2.) |
Sachstandsbericht: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Saalweg, Raiffeisen und Altenritter Straße; Bericht zum Stand der Maßnahme |
Die ersten Planungsüberlegungen wurden im Jahre 2014 in gemeindlichen Gremien beraten. Der Ortsbeirat Elgershausen wurde am 24.07.2014 über den damaligen Planungsstand unterrichtet.
Auf dieser Basis erfolgte eine weitere Betrachtung der Ausbaumaßnahmen, u.a. auch mit den Gesichtspunkten der Entwicklung von Linienverbindungen.
Im Haushaltsplan 2017 wurden für die Beantragung der Fördermittel und der damit verbundenen Planungsleistungen Mittel eingestellt und Ende September 2017 der Förderantrag gestellt. Dieser wurde soweit durch Hessen Mobil Kassel vorgeprüft und zur grundsätzlichen Entscheidung, insbesondere auch des Förderzeitraums, dem zuständigen Wirtschaftsministerium vorgelegt.
Vor der konkreten Festlegung des Ausbaus wurden auf der Basis der Entscheidung der Gemeindevertretung vom 22.02.2018 die betroffenen Anlieger gehört und die Planungen soweit möglich den Anregungen angepasst.
In einem weiteren Abstimmungsgespräch wurden einzelne Anpassungen der Planungen durch Hessen Mobil gefordert erläutert. Hierzu gehört auch die Aufnahme der im sachlichen Zusammenhang stehenden Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Altenritter- / Großenritter Straße in den Förderantrag Bushaltestellenausbau und Herauslösen aus dem Förderantrag Verbindungsstraße Altenritter- / Großenritter Straße.
Nach der grundsätzlichen Entscheidung über die Förderfähigkeit und der vorgesehenen Bewilligung durch Hessen Mobil im Juni 2018 wurden die Planungen und Kostenberechnung konkretisiert.
Der Antrag wurde zur Bewilligung an die Behördenleitung im Wirtschaftsministerium im November weitergeleitet und mit der Bewilligung wird noch in diesem Jahre gerechnet.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Bericht zum Stand der Maßnahmen „Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Saalweg, Raiffeisen und Altenritter Straße“ zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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3.) |
Sachstandsbericht: Querungshilfe Korbacher Straße im Bereich Bushaltestelle Saalweg, OT Elgershausen |
Die Planung Querungshilfe wurde im Zuge der Umgestaltung Bushaltestellen mit aufgenommen und das erforderliche Baurecht durch eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis geschaffen. Die Maßnahme ist nicht förderfähig, wurde aber in Verbindung mit der Maßnahme Bushaltestellenausbau OT Elgershausen mit für den Haushalt 2019/20120 angemeldet.
Die Errichtung soll in Verbindung mit der Baumaßnahme Bushaltestelle Saalweg umgesetzt werden. Das Anliegen des Ortsvorstehers die Bushaltestelle Saalweg als erste der drei Maßnahmen und demzufolge die Querungshilfe in diesem Bereich schnellstmöglich umzusetzen, wird von Seiten der Verwaltung unterstützt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Planung und ggf. Errichtung einer Querungshilfe über die Korbacher Straße im Bereich der Bushaltestelle Saalweg zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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4.) |
Sachstandsbericht: Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße |
Am 14. September 2018 wurde seitens der Gemeinde auf der Großenritter Straße eine Streckengeschwindigkeit von 30 km/h als Höchstgeschwindigkeit angeordnet. Auf Höhe des Lerchenwegs wird gerade eine Querungshilfe eingerichtet die voraussichtlich Ende November fertig gestellt sein wird. Ziel der verkehrssichernden Maßnahmen ist es, die neu erschlossenen Neubaugebiete und die damit dort befindlichen Kinder über die Großenritter Straße zu führen um die nahegelegene Schule und die Kindertagesstätten zu erreichen. Des Weiteren bieten zwei Zebrastreifen auf der Großenritter Straße eine sichere Überquerung. Seitens des OBB wird es keine weiteren Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf der Großenritter Straße geben.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand bezüglich der verkehrssichernden Maßnahmen in der Großenritter Straße zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
5.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019/2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 – 2023 der Gemeinde Schauenburg und Haushaltssicherungskonzept 2019/2020 Anhörung der Ortsbeiräte gem. § 82 Abs. 3 HGO zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Beschlussfassung
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Elgershausen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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6.) |
Sachstandsbericht zur geplanten Straßenbaumaßnahme in der Friedensstraße |
Nach der Anliegerveranstaltung am 30.08.2018 wurde die Planung hinsichtlich der neueren Erkenntnisse und der von den Anliegern vorgebrachten Anregungen überarbeitet. Das Ingenieurbüro hat die überarbeitete Ursprungsplanung sowie einen Alternativ-Entwurf fertig gestellt. Es ist geplant dem Gemeindevorstand in der 47. Kalenderwoche die zwei Planungsvarianten zur Beschlussfassung vorzustellen. Anschließend sollen die Anlieger über die weitere Vorgehensweise informiert werden. Ob die Information schriftlich oder in Form einer erneuten Anliegerveranstaltung erfolgt, wurde – in Abhängigkeit der Beschlussfassung im Gemeindevorstand - noch nicht festgelegt.
Unabhängig der zur Ausführung kommenden Planungsvariante, soll an der Terminplanung zur Umsetzung festgehalten werden. Diese sieht eine Ausschreibung im den anstehenden Wintermonaten 2018/2019 und eine Bauausführung im Laufe des Jahres 2019 vor.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur geplanten Straßenbaumaßnahme in der Friedensstraße zur Kenntnis.
Der Ortsvorsteher wird über den weiteren Sachstand in der Angelegenheit informiert.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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7.) |
Sachstandsbericht: Parksituation Schule und Kindertagesstätte Elgershausen |
Die Parkplatzsituation an den Kindertagesstätten Kleiner Bär und Pusteblume sowie an der Schule gestaltet sich schwierig, da viele Eltern morgens zur gleichen Zeit Ihre Kinder bringen und vor der Tür der Einrichtung parken. Es wurden an alle Eltern Briefe verteilt mit der Bitte, die öffentlichen Parkplätze in der näheren Umgebung zu benutzen um ihre Kinder in die Kindertagesstätte zu bringen. Ferner wird regelmäßig die Parksituation durch den Ordnungsbehördenbezirk (OBB) kontrolliert.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand bezüglich der Parksituation Schule und Kindertagesstätten zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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8.) |
Leben im Alter AKTIV IN BEGEGNUNG Bericht des Ortsvorstehers von einer Veranstaltung der Reihe der Demografie Dialoge im Landkreis Kassel |
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Bericht des Ortsvorstehers über die Veranstaltung „Leben im Alter – aktiv in Bewegung“ im Rahmen der Reihe der Demografie Dialoge im Landkreis Kassel zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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9.) |
Verschiedenes |
Folgende Punkte werden angesprochen und es wird um Weitergabe an die Verwaltung gebeten:
- Sachstandsbericht über die Parksituation Bahnhofstraße.
- Ist ein Termin mit der Polizei erfolgt?
- Parksituation in der Korbacher Straße / Baunawiesen. Der Abstand der parkenden Fahrzeuge zur Einmündung wird nicht eingehalten.
- Bericht über die Geschwindigkeit in der Wilhelmhöher Straße / Messungen
- Mangelbeseitigung an den Bordsteinen in der Wilhelmshöher Straße
- Mangelbeseitigung Bürgersteig Saalweg / Höhe Goldbergweg
- In der Bahnhofstraße ist die Bogenlampe defekt
- Installation eines Briefkastens im Baugebiet Fiedelhof Süd / Fiedelhof Süd 2 / Elgershausen-Ortsmitte möglich?
- Spielplatzkonzept Elgershausen
- Zustand des Hausgrundstücks unterhalb des Sportplatzes
Der Bürgermeister informiert:
- Drei Regenüberlaufbecken werden im kommenden Jahr im Ortsteil Elgershausen saniert
- Hausgrundstück – Haus Korbacher Straße 27– Verhandlungen mit dem Eigentümer finden statt.
- Glasfaserversorgung in der Gemeinde Schauenburg
Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann schließt die Sitzung um 20:55 Uhr.
Schauenburg, den 21. November 2018
gez. Dirk Hofmann gez. Birgit Keim
Ortsvorsteher Schriftführerin