Niederschrift
über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach
am 20.05.2019, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach
Stimmberechtigte
Anwesend:
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Ortsvorsteher Müller, Thomas |
Ortsvorsteher |
SPD |
J |
A |
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Rudolph, Christian |
Stellv. Ortsvorsteher |
SPD |
J |
A |
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Fink, Rainer |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
J |
A |
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Kilian, Frank |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
J |
A |
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Simon, Peter |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
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Albrecht, Anke |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
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Siegfried, Ludwig |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
J |
A |
Nicht Stimmberechtigte
Anwesend:
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Seitz, Claudia |
Schriftführerin |
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N |
A |
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Schneemann, Andreas |
Gemeindevertreter |
SPD |
N |
A |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
N |
A |
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Nehm, Manfred |
Erster Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
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Raupp, Volker |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
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Weispfennig, Reinhold |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
N |
A |
Entschuldigt:
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
N |
E |
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Starke, Harald |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
E |
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Höhle, Friedhelm |
Beigeordneter |
SPD |
N |
E |
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Speckmann, Dietmar |
Beigeordneter |
CDU |
N |
E |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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Amma, Ortwin |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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von Dalwig, Reinhard |
Beigeordneter |
GRÜNE |
N |
E |
Vor der Sitzung wird eine Begehung des Friedhof Breitenbach durch die Ortsbeiratsmitglieder, zwei MitarbeiterInnen der Verwaltung aus dem Fachbereich Finanzen – Bereich Friedhof und dem Gemeindevorstand durchgeführt.
Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Tagesordnung:
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Thomas Müller begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet er um 19:10 Uhr die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 02.05.2019.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
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2.) |
Belegungsflächen auf dem Friedhof im Ortsteil Breitenbach Anlegen eines neuen Urnengrabfeldes |
Die derzeitigen Belegungszahlen für Urnenbeisetzungen auf dem Friedhof Breitenbach machen die Weiterbelegung des Urnengrabfeldes erforderlich. Derzeit (Sommer 2015) werden Urnenbeisetzungen im Grabfeld M (entlang der Hecke am Parkplatz) vorgenommen. Die Belegung in diesem Bereich wird in naher Zukunft abgeschlossen sein. Nach einer Begehung des Friedhofs am 20.05.2019 wird; unter Berücksichtigung der Bevorratung für andere Bestattungsarten und Ruhefristen; die Erweiterung des kompletten Belegungsblock F das Grabfeld M für Weiterbelegung in der Nähe zu den bisherigen Urnengräbern und zur alten Halle vorgeschlagen. Die derzeitige Freifläche bietet Raum für ca. 30 Urnendoppel- und Urnenreihengrabstätten in vier Reihen. Die Mitglieder des Ortsbeirates empfehlen, dass der komplette Block F nach und nach systematisch mit Urnengräbern belegt wird. Dazu werden folgende weitere Schritte vorgeschlagen:
- Verlängerung des bisherigen Weges entlang der Hecke und Verlängerung der sich in Block F befindlichen Wege bis zu dem neu entstehenden Weg entlang der Hecke. Die hierdurch entstehenden Kosten könnten in die Haushaltsplanung 2021 oder der Folgejahre eingeplant werden, je nachdem, wie sich die Belegung des Grabfeldes M entwickelt. Der Weg sollte aber auch auf jeden Fall rechtzeitig vor Beginn der Belegung an der Hecke fertiggestellt sein.
- Beginn der Belegung an der Hecke gem. Skizze. (Die Belegung der „Dreiecksfläche“ kann nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat, ggf. auch schon früher belegt werden.)
- Systematische Belegung nach den freiwerdenden Flächen in den Folgejahren.
Die Grabstätten sind für die Nutzungsberechtigten über die vorhandenen Wege und durch den neu zu erstellenden Weg und die Wegverlängerungen gut erreichbar und tragen gleichzeitig zur Neugestaltung des Friedhofs bei.
Die Verwaltung gebeten, bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung die Anzahl der hierdurch entstehenden Urnengräber systematisch zu ermitteln und vorzustellen.
Beschluss:
Ortsbeirat Breitenbach:Der Ortsbeirat empfiehlt dem Gemeindevorstand die Weiterbelegung des Urnengrabfeldes auf dem Friedhof Breitenbach gem. Lageplan im Block M gem. Vorlage 2019/0068 und bittet um die Umsetzung darum, dass der komplette Block F nach und nach zu einem Urnengrabfeld weiterentwickelt wird.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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3.) |
Bekanntgabe der Belegungszahlen der Grillhütte und des DGH in Breitenbach |
Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt die Belegungszahlen für den Zeitraum 01.01.2018 bis 30.04.2019 der Grillhütte und des Dorfgemeinschaftshauses in Breitenbach zur Kenntnis.
Bei der Grillhütte ergaben sich innerhalb der 16 Monate 43 kostenpflichtige und 3 kostenfreie Nutzungen.
Im Dorfgemeinschaftshaus ergaben sich innerhalb der 16 Monate 11 kostenpflichtige und 161 kostenfreie Nutzungen.
Die kostenfreien Nutzungen resultieren aus der satzungsrechtlichen Vorgabe, dass Training,
Serienspiele, Sitzungen und ähnliches von Vereinen nicht gebührenpflichtig sind.
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4.) |
Verschiedenes |
Bürgermeister Plätzer berichtet über den aktuellen Sachstand zu den Arbeitsaufträgen aus der letzten Sitzung.
Im Bereich des Friedhofes / Schulweg (Straße Im Grund) zur Grundschule ist die 30er Zone bereits eingerichtet. Zur Überwachung und Überblickverschaffung des Verkehrsaufkommens, soll ein Verkehrszählgerät aufgestellt werde.
Das Boot auf dem Ortskernplatz wurde abtransportiert.
Bürgermeister Plätzer gibt Informationen zur geplanten Veranstaltung am 30.06.2019 „7 auf einen Streich“ in Verbindung mit dem Sommerfest des Gasthauses Kraft.
Der Glasfaserausbau in Breitenbach ist aktuell knapp über 50 % ausgeführt worden.
Der Ortsbeirat bittet den Bereich des Ehrenmals mit in den Mähplan aufzunehmen.
Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 19:33 Uhr.
Schauenburg, den 20. Mai 2019
gez. gez.
(Thomas Müller) (Claudia Seitz)
Ortsvorsteher Schriftführerin