Niederschrift
über die öffentliche 10. Sitzung des Ortsbeirates Hoof
am 05.06.2019, 19:00 Uhr
im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof
Stimmberechtigte
Anwesend:
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Höhle, Marianne |
Ortsvorsteherin |
SPD |
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Storch, Timo |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Dr. Storch, Nico |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Humburg, Marcel |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Bindbeutel, Sonja |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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von Dalwig, Sabine |
Schriftführerin |
GRÜNE |
Entschuldigt:
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Reinhardt, Martin |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
Nicht Stimmberechtigte
Anwesend:
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Goossens, Heidemarie |
Gemeindevertreterin |
SPD |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Nehm, Manfred |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Beigeordneter |
SPD |
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Höhle, Friedhelm |
Beigeordneter |
SPD |
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Speckmann, Dietmar |
Beigeordneter |
CDU |
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Raupp, Volker |
Beigeordneter |
CDU |
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von Dalwig, Reinhard |
Beigeordneter |
GRÜNE |
Entschuldigt:
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Guzman-Abendroth, Anita |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
N |
E |
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Humburg, Uwe |
Gemeindevertreter |
GRÜNE |
N |
E |
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Bröse, Joachim |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
E |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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Amma, Ortwin |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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Weispfennig, Reinhold |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
N |
E |
Tagesordnung:
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Die Ortsvorsteherin Marianne Höhle begrüßt um 19:10 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.
Im Anschluss eröffnet sie um 19:22 Uhr die Sitzung.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 21. Mai 2019.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.
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2.) |
Zustand der Schauenburghalle - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es besteht kein weiterer Gesprächsbedarf.
Beschluss: Die Schauenburghalle wurde durch den Fachbereich Bauen in Gänze im gegenwärtigen Zustand aufgenommen. Die Bestandsaufnahme dient der Planung von Unterhaltungs-, Sanierungs- und ggf. energetischer Umbaumaßnahmen. Die notwendigen Reparaturen sowie mögliche Planungen zur Verbesserung des Zustands sollen der Gemeindevertretung in einer der kommenden Sitzungen zur Anmeldung im Förderprogramm „Hessenkasse“ des Landes Hessen zur Beschlussfassung - und anschließenden Anmeldung im Förderprogramm - vorgestellt werden.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zum Zustand der Schauenburghalle zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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3.) |
Kindertagesstättensituation im Ortsteil Hoof Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es besteht kein weiterer Gesprächsbedarf.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Hoof nimmt die Kindertagesstätten-Situation, hinsichtlich der Anmeldezahlen (Stand 20.05.2019) für das Kita-Jahr vom 01.08.2019 bis 31.07.2020 in der Kindertagesstätte Regenbogen im Ortsteil Hoof, wie aus der folgenden Tabelle ersichtlich, zur Kenntnis.
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Kindertagesstätten-Situation im Ortsteil Hoof für das Kita-Jahr 2019/2020 |
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Alter der Kinder |
Anmeldungen insgesamt |
aufgenommene Kinder |
Kinder, die in anderen OT untergebracht werden |
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Ü3 |
17 |
9 |
8 |
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U3 |
13 |
8 |
5 |
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U2 |
7 |
7 |
- |
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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4.) |
Bebauungsplan Nr. 63 "Reinhardsstücke"; Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es besteht kein weiterer Gesprächsbedarf.
Beschluss:
Für die gemeindlichen Flächen besteht zurzeit eine Option für eine soziale Infrastrukturmaßnahme. Die diesbezüglichen Planungen sollen in den Bebauungsplan aufgenommen werden.
Ferner sind die Regelungen im Kaufvertrag in Verhandlung. Eine Entscheidung steht an.
Die Zeitschiene für das Bauleitplanverfahren sieht die Durchführung nach der genannten Entscheidung vor.
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
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5.) |
Straßensanierung und Fortschreibung des Straßenzustandskatasters im OT Hoof - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es besteht kein weiterer Gesprächsbedarf.
Beschluss:
Durch den Fachbereich Bauen wurden in 2019 folgende Schäden an den Rahmenvertragspartner ARGE Preuss/Löber gemeldet bzw. bereits instandgesetzt.
Die Fortschreibung des Straßenzustandskatasters in Schauenburg (nicht nur OT Hoof) konnte aus personellen Gründen in 2018 nicht umgesetzt werden. Da die sachbearbeitende Stelle „Straßenunterhaltung“ noch immer unbesetzt ist, wird die Fortschreibung des Zustandskatasters voraussichtlich erst 2020 erfolgen können.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zur Straßensanierung und Fortschreibung des Straßenzustandskatasters im OT Hoof zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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6.) |
Errichtung von E-Ladesäulen in Schauenburg; Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt die aktuelle Situation vor.
Es sprechen Herr Schweinebraden-Walter und Frau Höhle.
Beschluss:
In Abstimmung mit GP-Joule, Energienetz Mitte und der Verwaltung werden z.Zt. weitergehende technische Einzelheiten geklärt. Dies betrifft die technische Ausführung der Anschlüsse aber auch die Kw/h-Leistung der Ladepunkte. Im Ortsteil Hoof ist die Aufstellung im Parkplatzbereich des Rathauses vorgesehen.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht bezüglich der Errichtung von E-Ladesäulen zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
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7.) |
Ausbau Deutsche Glasfaser im Ortsteil Hoof - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es besteht kein weiterer Gesprächsbedarf.
Beschluss:
Anfang April 2019 hat die Deutsche Glasfaser mit dem Ausbau Ihres Netzes im Ortsteil Breitenbach begonnen. Es folgte der Ausbau im Ortsteil Martinhagen. Das Unternehmen arbeitet hierbei mit mehreren Arbeitskolonnen zeitgleich, um einen raschen Ausbau zu gewährleisten.
Als Baubeginn im Ortsteil Hoof ist nach Aussage der Firma Terrado, Samstag, der 01.06.2019 vorgesehen. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende Oktober 2019 andauern. Auch hier ist der Ausbau mit mehreren Kolonnen geplant.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht über den Ausbau der Deutschen Glasfaser zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
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8.) |
Bänke-Kataster - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es sprechen außerdem Frau Höhle und Herr Dr. Storch zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Der Aufbau des Bänke-Katasters befindet sich weiterhin in der Ausarbeitung. Mit der Fertigstellung ist aufgrund der personellen Situation frühestens Anfang/Mitte 2020 zu rechnen.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zum Bänke-Kataster zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
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9.) |
Zustand der Stufen zur Schauenburgruine - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor. Es spricht außerdem Herr von Dalwig zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Die Zuwegung zur Schauenburgruine wurde am 21.05.2019 und am 03.06.2019 durch den Fachbereich ‚Bauen‘ begangen und auf Mängel kontrolliert. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass 13 Stufen ausgetauscht/ersetzt und 1 Stufe reguliert werden muss. Es ist geplant, die erforderlichen Arbeiten in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Mittel im Budget „Habichtswaldsteig“ durch den Bauhof im Laufe des Jahres umzusetzen.
Die Begehbarkeit des Wanderweges H4 zur Ruine - der Holz-/Steinstufen und der Waldwege - ist mit festem Schuhwerk (Wanderschuhe) und der gebotenen Sorgfalt ohne weiteres gewährleistet (die Begehung durch den Fachbereich fand bei Regenwetter mit nassen Stufen statt). Alternativ zu dem ausgeschilderten Weg über die beiden unteren Treppen ohne Geländer, können ortskundige Wanderer bei schlechten Wetterbedingungen auch auf vorhandene Wald-/Wiesenwege ausweichen und diesen Bereich mit Umweg von ca. 700 - 800 m umgehen.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zum „Zustand der Stufen zur Schauenburgruine“ zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
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10.) |
Zustand des Hoofer Friedhofes Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor. Es sprechen außerdem Frau Höhle, Herr Nehm, Herr Höhle und Frau Goossens.
Beschluss:
Momentan ist eine Auffüllung von Erde auf den bereits eingeebneten Grabfeldern und Zwischenräumen angedacht. Entsprechende Aufträge wurden bereits an den Bauhof weitergegeben. Je nach Wetterlage wird der Bauhof die Erdauffüllungen umsetzen.
Damit das neue Grabfeld für Erdwahlgrabstätten gut zu erreichen ist, wird in diesem Jahr ein Weg vom Nebeneingang Bornwiese bis zum bestehenden Hauptweg angelegt.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht der Friedhofsverwaltung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
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11.) |
Wiederholte Bautätigkeit der Telekom im Gehweg der Korbacher Straße auf Höhe der HNr. 383 - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es sprechen außerdem Dr. Nico Storch und Timo Storch.
Beschluss:
Nachdem der Gehweg im Bereich Korbacher Straße, auf Höhe der HNr. 383, Anfang 2019 wiederholt durch die Telekom geöffnet wurde, stellten sich zeitnah zu der Wiederherstellung der Oberfläche Setzungen ein. Die Arbeiten wurden ohne Benachrichtigung der Gemeinde und verkehrsrechtliche Anordnung durchgeführt.
Zur länger andauernden Recherche der Zuständigkeit innerhalb der Telekom fand ein Gespräch mit einem der Bereichs-/Teamleiter (Störung) im Rathaus statt. Im Zuge der damit verbundenen Ermittlung der ausführenden Baufirma fand Anfang April 2019 ein Ortstermin mit einem Vertreter der Telekom und der Firma Tief KA Bau GmbH aus Kassel statt.
Durch die Telekom wurde mitgeteilt, dass in diesem mehrfach geöffneten Bereich eine Muffenverbindung immer wieder auseinandergegangen sei. Mit der jüngsten Reparatur wurde eine andere Ausführung der Verbindung verbaut, welche dieses Problem zukünftig verhindern soll.
Die zwischenzeitlich durch die Baufirma regulierte Setzung des Gehwegs muss erneut geöffnet werden. Zum einen kam es bei der Regulierung der Oberfläche zu Schäden am Pflaster, zum anderen hat die Firma in diesem Bereich einen Bodenaustausch vorzunehmen, da die sich schnell eingesetzte Setzung ein Indiz für eine unzureichende Verdichtung des Untergrunds vermuten lässt.
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zu der wiederholten Bautätigkeit der Telekom im Gehweg der Korbacher Straße auf Höhe der HNr. 383 zur Kenntnis.
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12.) |
Bürgersteig Korbacher Straße 389 – abgefahrene Poller - Sachstandsbericht |
Bürgermeister Michael Plätzer stellt den Sachstandsbericht vor.
Es sprechen außerdem Dr. Nico Storch, Herr Höhle und Herr von Dalwig.
Beschluss:
Die abgefahrenen Poller in Höhe des Hauses Korbacher Straße 389 werden im Rahmen einer Sammelbestellung von Schildern und Verkehrszeichen neu beschafft.
Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht bezüglich der abgefahrenen Poller in Höhe des Hauses Korbacher Straße 389 zur Kenntnis.
Der Ortsbeirat Hoof beschließt, auf neue Poller in Höhe der Korbacher Straße 389 zu verzichten.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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13.) |
Verschiedenes |
- REWE: Übergang Zebrastreifen ist die Farbe verblichen
- Beschilderung hinter den Bahnschienen „Anlieger frei“. Ansonsten wäre frei Fahrt ins Feld möglich.
Die Ortsvorsteherin Marianne Höhle schließt die Sitzung um 20: 00 Uhr.
Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.
Schauenburg, den 5. Juni 2019
gez. Marianne Höhle gez. Sabine von Dalwig
Ortsvorsteherin Schriftführerin