am 04.02.2021
im Umlaufverfahren gem. § 51a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit
Stimmberechtigte
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Müller, Thomas |
Ortsvorsteher |
SPD |
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Rudolph, Christian |
Stellv. Ortsvorsteher |
SPD |
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Fink, Rainer |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Kilian, Frank |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Simon, Peter |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Albrecht, Anke |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Siegfried, Ludwig |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
Aufgrund der angeordneten Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erfolgte die Abstimmung zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren gem. § 51 a Abs. 2 HGO
in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit.
Die Rückgabe der unterschriebenen Abstimmungsbögen erfolgte form- und fristgerecht.
Tagesordnung:
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1.) |
Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anhörung der Ortsbeiträte gem. § 82 Abs. 3 HGO Ortsbeirat Breitenbach |
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Breitenbach zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis im Umlaufverfahren:
Anwesend/Anhörung: 7 - davon Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Somit ist die Anhörung gem. § 82 Abs. 3 HGO erfolgt.
Schauenburg, den 08.02.2021
gez. Thomas Müller
Ortsvorsteher Sitzungsdienst
Die Niederschrift wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.