am 04.02.2021 im Umlaufverfahren gem. § 51a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit

 

Stimmberechtigte

Werner, Alexandra

Ortsvorsteherin

SPD

 

Bachmann, Erich

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

 

Dr. Göbel, Gerhard

Ortsbeiratsmitglied

SPD

 

Siemon, Hans-Peter

Ortsbeiratsmitglied

SPD

 

Josten, Stefan

Ortsbeiratsmitglied

SPD

 

Reinhardt, Volker

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

Wettengel, Brigitte

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

 

Aufgrund der angeordneten Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erfolgte die Abstimmung zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren gem. § 51 a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit.

Die Rückgabe der unterschriebenen Abstimmungsbögen erfolgte form- und fristgerecht.

Tagesordnung:

1.)

Haushaltsplanentwurf 2021/2022

Anhörung der Ortsbeiträte gem. § 82 Abs. 3 HGO

Ortsbeirat Elmshagen


Beschluss:

Die Anhörung des Ortsbeirates Elmshagen zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis im Umlaufverfahren:
Anwesend/Anhörung: 7  -  davon     Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0    

Somit ist die Anhörung gem. § 82 Abs. 3 HGO erfolgt.

 

Schauenburg, den 08.02.2021

Gez. Alexandra Werner

Ortsvorsteherin                                                                      Sitzungsdienst

 

Die Niederschrift wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.