am 04.02.2021 im Umlaufverfahren gem. § 51a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit

 

Stimmberechtigte

Sälzer, Claudia

Ortsvorsteherin

SPD

   

Philippi, Holger

Stellv. Ortsvorsteher

CDU

   

Zindel, Dagmar

Ortsbeiratsmitglied

SPD

   

Deickert, Wolfgang

Ortsbeiratsmitglied

SPD

   

Disqué, Herbert

Ortsbeiratsmitglied

CDU

   

Nicht anwesend:

Wiltsch, Klaus-Peter

Salscheider, Armin

 

 

Ortsbeiratsmitglied

Ortsbeiratsmitglied

 

 

 

SPD

CDU

   


Aufgrund der angeordneten Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erfolgte die Abstimmung zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren gem. § 51 a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit.

Die Rückgabe der unterschriebenen Abstimmungsbögen erfolgte form- und fristgerecht.

Tagesordnung:

1.)

Haushaltsplanentwurf 2021/2022

Anhörung der Ortsbeiträte gem. § 82 Abs. 3 HGO

Ortsbeirat Martinhagen


Beschluss:

Die Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.

Abstimmungsergebnis im Umlaufverfahren:
Anwesend/Anhörung: 5  - davon    Nein-Stimmen: 1      Enthaltungen: 1                  

Somit ist die Anhörung gem. § 82 Abs. 3 HGO erfolgt.

 

Schauenburg, den 08.02.2021

Gez. Claudia Sälzer

Ortsvorsteherin                                                                      Sitzungsdienst

Die Niederschrift wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.