Niederschrift
über die öffentliche 6. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen
am 12.04.2023, 19:00 Uhr im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen
Stimmberechtigte
Anwesend:
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Pipper, Florian |
Stellv. Ortsvorsteher |
SPD |
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Krug, Christina |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Hellmuth, Kornelia ab 19.33 Uhr |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Löbel, Thomas |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
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Entschuldigt: Hofmann, Frank |
Ortsvorsteher |
Offensive |
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Hansen, Torsten |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Schäffer, Benedikt |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
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Nicht Stimmberechtigte
Anwesend: |
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Schaumburg, Gerhard |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Freudenstein, Rainer |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Bassetto, Antonio |
Gemeindevertreter |
DIE LINKE |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Entschuldigt: Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Schneider, Florian |
Gemeindevertreter |
SPD |
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Wille, Sven
Schaumburg, Dominik |
Stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung
Gemeindevertreter |
CDU
Offensive |
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Koch, Manfred |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Heinemann, Ulrike |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
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Heinemann, Hans-Jürgen |
Gemeindevertreter |
GRÜNE |
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Fischer-Becker, Birgit |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
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Bergermann, Carmen |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
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Von der Verwaltung Anwesend: Brunsiek, Franziska |
Schriftführerin |
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Tagesordnung:
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Stellv. Ortsvorsteher Florian Pipper begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19.05 Uhr.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 29.03.2023.
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
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2.) |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Genehmigung des Haushaltsplans der Gemeinde Schauenburg für das Jahr 2023 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Kassel.
- Sachstand und weiteres Vorgehen zur zeitnahen Behebung der Straßenschäden
- Kontrolle der Parksituation „Wilhlemshöher Straße 2a“ sowie „Hirtenstraße 02a“ durch das Ordnungsamt.
- Außentermin zum Fußweg in der Königsberger Straße in Kürze.
- Veröffentlichung der Kehrpflicht
- Verkehrszählung in der Langen Baunastraße
- Sachstand zur Anbringung des 30er Piktogramms auf der Fahrbahn des Saalweges
- Lob bezüglich des Halteverbot-Symbols auf der Straße im Bereich Korbacher Straße/Friedhof
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3.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist ab 19.33 Uhr mit 4 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
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4.) |
Verschiedenes |
- Bürgermeister Michael Plätzer berichtet vom Termin mit der Bundesautobahngesellschaft zur Autobahnbrücke „Unteres Firnsbachtal“ und führt aus, dass das Vorhaben in einer der nächsten Sitzungen dem Ortsbeirat von der Bundesautobahngesellschaft vorgestellt wird.
- Florian Pipper informiert über die Aktion „Saubere Landschaft“ am Samstag, den 22.04.2023.
- Bürgermeister Michael Plätzer erörtert den Sachstand zum Baugebiet „Hilschen“
- Das Gespräch über den Umzug des Jugendraumes wird angesprochen.
- Bürgermeister Michael Plätzer informiert über die Verlängerung des Ampelintervalls im Bereich Kaufhaus Ickler.
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand, folgende Punkte prüfen zu lassen:
- Unteres Firnsbachtal – unterhalb der Brücke, in der Kurve bitte Schotter auffüllen.
- Wilhelmshöher Straße/Hirtenstraße – die Schäden durch die Glasfaser sind noch nicht beseitigt.
- Lange Baunastraße – Randsteine sind lose und teilweise defekt.
- Gillhütte Elgershausen – Verkehrssicherheit! Auf dem Weg von der Grillhütte bis zur Straße leuchtet keine der beiden Straßenlaternen.
- Altenritter Straße – Prüfung, ob eine Bank im Bereich der Skateranlage aufgestellt werden kann.
- Altenritter Straße/Korbacher Straße – Ampel (Bereich Arnika-Apotheke) fällt häufig aus.
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5.) |
Haushaltsplanentwurf 2024/2025 Wünsche des Ortsbeirates Elgershausen Vorlagen-Nr. 2023/0071 |
Die Sitzung wird um 19.30 Uhr für 5 Minuten unterbrochen. Die Wiederaufnahme der Sitzung erfolgt um 19.35 Uhr.
Der Stellv. Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf. Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Florian Pipper und Christina Krug. Es wird darauf hingewiesen, dass die Benennung von Haushaltswünschen für zwei Jahre schwierig ist.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand folgende Wünsche in den Haushaltsplan der Jahre 2024/2025 aufzunehmen:
Für das Jahr 2024:
1. Renovierung der Goldberghalle
2. Elgerhaus – Traverse/Technik Überprüfung bzw. Austausch
3. Renovierung des Sportplatzes
4. Elgerhaus – Ausstattung der Bühnenrückwand mit auftrittsgerechter Farbe oder Vorhang
5. Verkehrsdisplay (elektronische Geschwindigkeitsanzeige in der Wilhelmshöher Straße
Für das Jahr 2025
1. Verkehrsdisplay (elektronische Geschwindigkeitsanzeige) zur individuellen Verfügung (z. B. bei Reparaturen)
2. 10.000,00 € zur individuellen Verfügung bzw. für Reparaturen
3. ---
4. ---
5. ---
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 4 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ende der Sitzung: 19.55 Uhr
gez gez.
Florian Pipper Franziska Brunsiek
Stellv. Ortsvorsteher Schriftführer