Niederschrift
über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen
am 18.04.2023, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Elmshagen Ortsteil Elmshagen
Anwesend
Stimmberechtigt
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Werner, Alexandra |
Ortsvorsteherin |
SPD |
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Dr. Göbel, Gerhard |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Siemon, Hans-Peter |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Schramm, Kolja |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Reinhardt, Volker |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Turski, Werner |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Lichtensteiger, Tanja |
Schriftführerin |
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Entschuldigt |
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Hägerich, Mark |
Ortsbeiratsmitglied |
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Nicht stimmberechtigt |
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Dreismann, Jörg |
Gemeindevertreter |
SPD |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Entschuldigt |
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
Tagesordnung:
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 04.04.2023.
Der Ortsbeirat ist mit 6 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
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2. |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Die vorläufige Haushaltsführung ist seit dem 17.04.2023 durch Genehmigung des Haushaltsplanes beendet.
- Zur Verkehrsschau in Schauenburg wird die Ortsvorsteherin eingeladen.
- Das Ordnungsamt prüft die Anzeige der Wilhelmstraße im Navigationssystem.
- Der Verkehrsspiegel Jakobstraße/Steingasse ist bestellt.
- Das Parkverbotsschild in der Falkensteinstraße ist angebracht worden.
- Die Bäume am Friedhof wurden gefällt.
- Der Zaun am Friedhof wurde ersetzt.
- Das Tor am Friedhof wurde gereinigt.
- Der Auftrag zur Instandsetzung des Giebels am Gebäude der Feuerwehr/Dorfgemeinschaftshaus wurde vergeben.
- Das Holz am Wasserbehälter wurde verkauft, bisher jedoch nicht abgeholt.
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3.) |
Haushaltsplanentwurf 2024/2025 Wünsche des Ortsbeirates Elmshagen |
Die Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt hierzu Erläuterungen.
Zur Vorlage sprechen Volker Reinhardt, Bürgermeister Michael Plätzer, Alexandra Werner und Brigitte Wettengel.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elmshagen empfiehlt dem Gemeindevorstand folgende Wünsche in den Haushaltsplan der Jahre 2024/2025 aufzunehmen:
Für das Jahr 2024:
- E-Bike-Solarsäule für den Schnuddelplatz
- Umwandlung der gemeindlichen Rasenflächen in Blüh-/bzw. Naturflächen (Buswendeschleife, Böschung unterhalb des Friedhofes, Sportplatzböschung/-Tor
- Pflanzung von Bäumen auf dem Friedhof, um etwas Schatten zu haben.
- Prüfung des Daches der Friedhofshalle zur Installation einer Photovoltaikanlage.
- Toilette für den Friedhof.
Für das Jahr 2025
- Austausch von zwei alten Spielgeräten auf dem Spielplatz.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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4.) |
Verschiedenes |
- Die Liegenschaftsabteilung soll bitte mit der Bank des Eigentümers des ehemaligen Gemeindehauses Kontakt aufnehmen und diese bitten, den Eigentümer aufzufordern, mit der Gemeinde Kontakt aufzunehmen.
- Die Punkte Schaukasten/Werbeanzeigen und Erweiterung der Parkmöglichkeiten am Friedhof sind noch offen.
- Der Flutgraben unterhalb des Verkopplungsweges „In der Röhde“ müsste instandgesetzt werden. Hier muss jedoch erst geprüft werden, ob die Untere Wasserbehörde zuständig ist.
- Das Gesims an der Friedhofshalle müsste instandgesetzt werden.
- Bitte prüfen, ob ein Zugang zu den Toiletten des DGHs für die Jugendlichen, die den Jugendraum nutzen, möglich ist.
- Treffen für die Teilnehmer an der Aktion Saubere Landschaft ist am 22.04.2023, 9.00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus. Bitte Handschuhe mitbringen.
- Die Jagdgenossenschaft möchte mit 2.000,-- € eine Aufforstung unterstützen. Die Verwaltung soll dies dem Förster Huber mitteilen und den neuen Vorsitzenden Peter Pilz über das Gespräch unterrichten.
- Der Rückeweg unterhalb vom Hahnskopf verursachte tiefe Gleise. Mit Hessen Forst soll gesprochen werden.
- Es wird noch einmal an das WLAN im Dorfgemeinschaftshaus erinnert.
Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.
Ende der Sitzung: 19.53 Uhr
Gez. Alexandra Werner gez. Tanja Lichtensteiger
Ortsvorsteherin Schriftführerin