Niederschrift
über die öffentliche Bürgerversammlung
am 22.05.2019, 19:00 Uhr
im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof
Anwesend:
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Storch, Timo |
Fraktionsvorsitzende/r |
SPD |
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Hofmann, Frank |
Fraktionsvorsitzende/r |
Offensive |
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Bassetto, Antonio |
Fraktionsvorsitzende/r |
DIE LINKE |
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von Dalwig, Sabine |
Fraktionsvorsitzende/r |
GRÜNE |
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Nehm, Manfred |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Beigeordneter |
SPD |
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Raupp, Volker |
Beigeordneter |
CDU |
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Amma, Ortwin |
Beigeordneter |
Offensive |
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von Dalwig, Reinhard |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Weispfennig, Reinhold |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
Entschuldigt:
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Starke, Harald |
Fraktionsvorsitzende/r |
CDU |
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Pipper, Florian |
Vorsitzender |
SPD |
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Höhle, Friedhelm |
Beigeordneter |
SPD |
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Speckmann, Dietmar |
Beigeordneter |
CDU |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
Von der Verwaltung
Anwesend:
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Reuting, Susanne |
Schriftführerin |
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Gerhold, Stefan |
Stellvertretender Fachbereichsleiter „Bauen“ |
Tagesordnung:
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Bürgerversammlung |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dr. Nico Storch eröffnet die Bürgerversammlung und begrüßt alle anwesenden Mandatsträger, Verwaltungsmitarbeiter, Bürgerinnen und Bürger, Herrn Lungwitz von der Deutschen Glasfaser und Herrn Dilling von der HNA.
Zur Bürgerversammlung wurde form- und fristgerecht am 6. Mai 2019 eingeladen.
Der Vorsitzende stellt zunächst die ordnungsgemäße Einberufung der Bürgerversammlung fest.
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2.) |
Lärmschutz entlang der A44 auf dem Gebiet der Gemeinde Schauenburg |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dr. Nico Storch ruft den Tagesordnungspunkt auf. Er trägt zunächst allgemeine Werte und Fakten zum Lärmschutz vor und geht auf das Verfahren zur Ermittlung dieser Werte ein. Die für die A44 im Gebiet der Gemeinde Schauenburg von Hessen Mobil ermittelten Verkehrsbewegungen aus der Messstation Breuna werden dargestellt.
Zu den Bemühungen der Gemeinde, einen aktiven Lärmschutz zu erlangen, berichtet Bürgermeister Michael Plätzer.
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3.) |
Breitbandausbau in der Gemeinde Schauenburg; Ausbaustand durch die Deutsche Glasfaser |
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dr. Nico Storch ruft den Tagesordnungspunkt auf und übergibt das Wort an Bürgermeister Michael Plätzer. Dieser führt aus, welche Schritte bisher erfolgten, um gesamt Schauenburg mit Glasfaserkabel zu versorgen.
Zum genauen Vorgehen beim Ausbau und den folgenden Hausanschlüssen gibt Herr Lungwitz – Bauleiter der Deutschen Glasfaser für Schauenburg – ausführliche Informationen und steht für detaillierte Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dr. Nico Storch schließt die Bürgerversammlung um 20:15 Uhr.
Schauenburg, den 22. Mai 2019
(Dr. Nico Storch) (Susanne Reuting)
Vorsitzender der Gemeindevertretung Schriftführerin