Einladung zur öffentlichen 22. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

Einladung zur öffentlichen 22. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

 

Am Donnerstag, den 27.06.2019, um 19:00 Uhr, findet die Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt.

 

Gremium:      Gemeindevertretung

Ort:                Schauenburg, Wahlgemeinde 21

Raum:            Bürgersaal, Schauenburghalle

 

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

2.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

3.

Berichte des Bürgermeisters

- Landtour "Von der Biene bis zum Honig" am 2. Juni 2019

- Aktuell laufende Projekte der Touristischen Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald

- Märchenfestival "7 auf einen Streich" am 30. Juni 2019 in der Märchenwache

- Start des Bürgerbusses

- Veränderungssperre in Verbindung mit dem Dorfentwicklungsprogramm

- Fortbildung (BEP) der Kindertagesstätten

- Wiederherstellung der Gehwege nach dem Bauprojekt "Glasfaser"

3.1

Information aus dem Gemeindevorstand (Auftragsvergaben)

 

4.

Fragestunde

 

4.1

Tilgungszuschüsse bei Straßenbeitragsgebühren gem. § 11 des Kommunalen Abgabengesetzes

Anfrage der Fraktion Offensive

OFF_A/2019/0001

4.2

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Sondergebiet Steine Erden" OT Breitenbach

Errichtung einer Transport-Mischanlage für Beton

Anfrage der Fraktion Offensive

Vorlagen-Nr. OFF_A/2019/0002

4.3

Arbeitskreis 2030 'Gesamtentwicklung der Gemeinde Schauenburg'

Anfrage der Fraktion Offensive

Vorlagen-Nr. OFF_A/2019/0003

5.

Berichtspflicht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO

Bericht über den Haushaltsvollzug vom 01.01. bis 31.03.2019 der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2019/0157

 

Beratung und Beschlussfassung

Vorlagen-Nr.

6.

Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen im Budgetbereich Kindertagesstätten

Vorlagen-Nr. 2019/0111

7.

Barrierefreier Um- und Ausbau der Bushaltestellen Saalweg, Altenritter Straße und Raiffeisen;

Auftragsvergabe Bauleistungen, Übertragung von Haushaltsresten

Vorlagen-Nr. 2019/0114

8.

Stellplatzsatzung der Gemeinde Schauenburg;

Neufassung 2019

Vorlagen-Nr. 2019/0118

9.

Mittelverschiebung im Programm KIP

Dach Elgerhaus und Beleuchtung Rathaus

Vorlagen-Nr. 2019/0155

10.

Teilnahme am flankierenden Investitionsprogramm Hessenkasse

Sanierung der Schauenburghalle

Vorlagen-Nr. 2019/0156

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dr. Nico Storch lädt herzlich ein.

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

 

Schauenburg, den 7. Juni 2019

 

gez. Michael Plätzer

Bürgermeister