Niederschrift über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen

Niederschrift über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen

am 05.03.2020, 19:03 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Elmshagen Ortsteil Elmshagen

 

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Werner, Alexandra

Ortsvorsteherin

SPD

J

A

Bachmann, Erich

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Dr. Göbel, Gerhard

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Siemon, Hans-Peter

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Josten, Stefan

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Reinhardt, Volker

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Wettengel, Brigitte

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Dreismann, Jörg

Schriftführer

 

N

A

Storch, Timo

Gemeindevertreter

SPD

N

A

 

Entschuldigt:

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

E

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

E

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

E

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

E

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

E

 

 

 

Vor der Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.

 

Folgende Hinweise der Bürger/innen werden aufgenommen und an die Verwaltung weitergeleitet:

 

  • Bitte prüfen, ob die Büsche am Viehweg noch zurückgeschnitten werden können. Lkw weichen aus und fahren die Ränder kaputt.

 

Bürgermeister Michael Plätzer bittet darum, solches Verhalten durch Fotos zu dokumentieren und an die Gemeinde zu melden.

 

 

Tagesordnung:

 


1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner begrüßt um 19:03 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

 

Im Anschluss eröffnet sie um 19:17 Uhr die Sitzung.

 

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 19. Februar 2020.

 

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig genehmigt.

 

 

 

1b.)                 Fragestellung und Beschlussfähigkeit

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 


2.)

Nachbesetzung des Ortsbeirates

 

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner würdigt das Wirken der ausgeschiedenen Mitglieder Kerstin Friedrich und Hermann Krause und begrüßt Brigitte Wettengel und Stefan Josten als neue Mitglieder im Ortsbeirat Elmshagen.

 

 

 

„Durch den Wegzug von Hermann Krause aus der Gemeinde und dem Tod von Kerstin Friedrich im vergangenen Sommer haben wir zwei Mitglieder aus unserem Ortsbeirat verloren.

 

Beide waren überaus aktive Ortsbeiratsmitglieder. So hat sich Hermann Krause sehr stark bei der Friedhofsumgestaltung engagiert und Kerstin Friedrich hatte immer viele Ideen für unser Dorf, so noch ganz zuletzt auch bei der Initiierung des Rast- und Schnuddelplatzes und den damit einhergehenden Planungen.

 

Beiden war immer daran gelegen, die Besonderheiten von Elmshagen hervorzuheben und zu erhalten.

 

Und ich hoffe, dass es auch in der neuen Besetzung viele Impulse für das Dorf geben wird und heiße Brigitte Wettengel und Stefan Josten in unsrem Kreise herzlich willkommen“

 

(Alexandra Werner, 05.03.2020)

 

 


3.)

Bericht des Bürgermeisters

 

 

 

3.1.)

Lückenschluss Wanderweg Falkenstein

Einstiegsportal Mountainbike-Strecke

Einstiegsportal Habichtswaldsteig am Sportplatz

Auflösung Heimatverein


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt die Sachstandsberichte zur Kenntnis:

 

In der Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen am 14.05.2018 wurden für die Haushaltspläne 2019 und 2020 insgesamt 10 Wünsche des Ortsbeirate Elmshagen an den Gemeindevorstand weitergeleitet. Von diesen 10 Wünschen hat der Gemeindevorstand 3 Wünsche in den Doppelhaushalt eingearbeitet und mit der Anhörung der Ortsbeiräte zum Doppelhaushalt bekannt gegeben.

 

Durch die Gemeindevertretung wurden im Doppelhaushalt folgende Haushaltsansätze bestätigt:

 

Wunsch Nr.   8.)  Zwei Holzliegen vom Naturpark Habichtwald

Wunsch Nr.   9.)  Rastplatz mit Feuerstelle und Wassertretbecken

Wunsch Nr. 10.)  Anfrage an HessenMobil, am Ortseingang von Elmshagen ein Schneefang-

     gitter aufzustellen

 

 

Lückenschluss Wanderweg Falkenstein

Für die Anlage sind Grundstücksgeschäfte zu tätigen, die über die Einverständniserklärung der 

Grundstückseigentümer bzw. Grundstücksankäufe erfolgen muss. Hierfür ist kein Haushaltsansatz

vorhanden.

 

Einstiegsportal Mountainbikestrecke

Für die Anlage und ein Einstiegsportal einer Mountainbikestrecke und die dafür erforderlichen Genehmigungen und Grundstücksankäufe ist kein Haushaltsansatz vorhanden.

 

Einstiegsportal Habichtswald am Sportplatz

Der Auftrag zur Ermittlung der Kosten ist an den Naturpark Habichtswald weitergeleitet worden. Die zuständige Sachbearbeiterin befindet sich in Elternzeit. Für das Jahr 2021 kann ein Haushaltsansatz im Haushaltsplan aufgenommen werden.

 

Auflösung Heimatverein

Von Herrn Engelhard wurden die Aufzeichnungen über die aufgestellten Bänke an die Verwaltung übergeben. Der Geldbestand des Vereins wurde gemäß Satzung bei der Gemeindekasse eingezahlt.

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

 

Der Ortsbeirat Elmshagen merkt zu den Sachstandsberichten folgendes an:

 

Lückenschluss Wanderweg Falkenstein

Bürgermeister Michael Plätzer fragt bei HessenMobil bezüglich der Grundstücksverhältnisse

nach.

 

Es soll auch das Aufstellen von zwei Warnschildern „Achtung Fußgänger“ auf der Landesstraße

vorangebracht werden:

 

  • von Niedenstein kommend Höhe Einfahrt Falkenstein
  • von Breitenbach kommend vor der Kuppe (K25)

 

Einstiegsportal Mountainbikestrecke

Zu diesem Punkt gibt es keine neuen Informationen. Sollte eine Strecke geplant werden, wird wieder über das Portal gesprochen.

 

Einstiegsportal Habichtswald am Sportplatz

Es gibt bisher keine Kostenaufstellung, da sich die Mitarbeiterin beim Naturpark in Elternzeit befindet.

 

Auflösung Heimatverein

Das Vereinsvermögen ist an die Gemeinde übergangen. Bisher gibt es noch keine Vorschläge zur Verwendung der zweckgebundenen Gelder.

Welche Bänke erhalten werden sollen, wird im Dorf geklärt. Der Ortsbeirat erarbeitet einen Vorschlag. Die Wanderwegtafel am Friedhof soll abgebaut werden. Volker Reinhard prüft sie, ob eine andere Möglichkeit besteht, sie zu reparieren. Bei Bedarf Rücksprache mit dem Rathaus.

 

 

 

 

 

3.2.)

Parkplatz Friedhof

Schnuddel- und Rastplatz

Glasfaserausbau im Ortsteil Elmshagen

E-Ladesäulen

Instandsetzung Treppenstraße (Pflanzkonzept)

Kostenermittlung Friedhofstor

Prüfauftrag Wohnmobilstellplatz
       


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt die Sachstandsberichte zur Kenntnis:

 

Parkplatz Friedhof

Der Parkplatz wurde am 20.02.2020 durch den Fachbereich Bauen geprüft. Aus Sicht des FB besteht hier derzeit kein Handlungsbedarf.

 

Schnuddel- und Rastplatz

Die Anlegung des Schnuddel- und Rastplatzes befindet sich derzeit in der Umsetzung:

 

- Die Grundkonstruktion der Schutzhütte ist angeliefert worden.

- Zur Beobachtung wurde das Wasserbecken grob angelegt.

- Bankgruppen und Sonnenliegen sind bestellt.

- Für das Anlegen der Schotterflächen erfolgt z.Zt. eine Preisanfrage.

- Der weitere Ablauf wird jeweils direkt mit der Ortvorsteherin abgestimmt. Dies gilt insbesondere

  für den Einsatz von ehrenamtlichen Helfern.

 

Glasfaserausbau im OT Elmshagen

Nach Auskunft des Generalunternehmers Terrado Networks GmbH vom 07.02.2020 ist der Ausbaustand in Elmshagen:

Verlegung der Haupttrassen:                ca. 99 % erledigt

Gartenbohrungen (Hausanschlüsse):    ca. 50 % erledigt

 

Es wurden noch keine Oberflächen-Abnahmen mit dem Tiefbauamt durchgeführt. Es ist bekannt, dass einige Flächen mangelhaft (optisch schlecht oder mit kleineren Schäden) wiederhergestellt wurden. Solange Mängel keine Verkehrsgefährdung darstellen, wird dies aufgrund der nicht vorhanden personellen Ressourcen toleriert. Die endgültige Wiederherstellung wird erst über die erforderliche Abnahme gefordert (ggf. durch Ersatzvornahme erzwungen).

 

E-Ladesäulen

Die Standorte in den einzelnen OT wurde final mit GP Joule und ENM abgestimmt. In Klärung befindet sich derzeit die Frage des Betriebs (Betreibermodell) der Anlagen. Hier erfolgt eine Klärung im Hause GP Joule.

 

Instandsetzung Treppenstraße (Pflanzkonzept)

Der Wunsch des Ortsbeirates wurde nicht in den Doppelhaushalt 2019/2020aufgenommen.

Die Treppenanlage zwischen „Steingasse“ und „Schöne Aussicht“ wurde am 20.02.2020 durch den Fachbereich Bauen kontrolliert. Baulich besteht hier kein Handlungsbedarf.

Hinsichtlich eines Pflanzkonzepts ist, nach interner Rücksprache mit der Bauhofleitung, aus pflegerischer Sicht auch kein Handlungsbedarf.

 

Kostenermittlung Friedhofstor

Der Wunsch des Ortsbeirates ein neues Friedhofstor einzusetzen wurde nicht in den Haushaltsplan 2019/2020 aufgenommen.

Die Kostenermittlung für das Friedhofstor konnte bisher noch nicht vorgenommen werden.

 

Prüfauftrag Wohnmobilstellplatz

Der im Haushaltsplan veranschlagte Planungsansatz für den „Rastplatz“ ist Bestandteil des Projekts Schnuddel- und Rastplatz Elmshagen geworden. Für weitergehende Planungen eines Wohnmobilstellplatzes ist ein neuer Ansatz zu bilden.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0                       Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

 

Der Ortsbeirat Elmshagen merkt zu den Sachstandsberichten folgendes an:

 

Instandsetzung Treppenstraße (Pflanzkonzept)

Es wird ein Ortstermin mit Bürgermeister Michael Plätzer und Erich Bachmann vereinbart. Ein Termin ist mit dem Rathaus abzustimmen.

 

Kostenermittlung Friedhofstor

Es wird ein Angebot eingeholt. Volker Reinhard kümmert sich um ein entsprechendes Angebot.

 

 

Prüfauftrag Wohnmobilstellplatz

Es wird ein Prüfauftrag an die TAG gestellt.

 

 

 

 

 

4.)

Lautsprecheranlage in der Friedhofshalle Elmshagen
       


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt folgenden Sachstand zur Kenntnis:

 

Die Lautsprecheranlagen aller gemeindlichen Friedhöfe werden jetzt im Frühjahr durch Mitarbeiter der Gemeinde überprüft. In letzter Zeit wurde vermehrt festgestellt, dass einige Bestatter eigene Beschallungsanlagen zu den Bestattungen mitbringen. Über deren Qualität kann keine Aussage getroffen werden.

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 


5.)

Sanierung der Falkensteinstraße


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zur Sanierung der Falkensteinstraße zur Kenntnis.

 

Am 11.11.2019 fand ein Ortstermin zur Instandsetzung der defekten Rinnen im Bereich der Falkensteinstraße mit einem Vertreter des Landkreis Kassel, von Hessen Mobil sowie dem Bürgermeister und einem Mitarbeiter des Fachbereichs Bauen statt.

 

Nachdem zuletzt vom LK KS mitgeteilt wurde, in 2020 - bzw. 2020 (Planung) und 2021 (Bau) - die defekten Natursteinrinnen auszubauen und durch Asphalt zu ersetzen, ist beim jüngsten Termin darüber informiert worden, dass nun geplant ist, die Rinnen auszubauen und dann die gesamte Fahrbahndeckschicht zu sanieren. Hierfür sei eine Aussage seitens der Gemeinde über den Zustand der darunterliegenden Infrastruktur: Wasserleitung und Kanal erforderlich um ggf. im Rahmen einer gemeinschaftlichen Vergabe die Straße zu sanieren und Schäden an den Ver- und Entsorgungsleitungen zu reparieren.

 

Die Prüfung des Hauptkanals und der Wasserleitung wurde Mitte Februar 2020 abgeschlossen. Seitens der Gemeinde besteht hier kein tiefbautechnischer Handlungsbedarf. Die Informationen wurden dem Vertreter des LK KS weitergegeben.

 

Es wurde beim Ortstermin zugesagt, dass die Gemeinde vom LK KS informiert wird, sobald die Planungen abgeschlossen sind. Erst daraus ergibt sich eine zeitliche Bauabfolge, auch unter dem Aspekt der dem LK KS zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zur Straßensanierung.

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 


6.)

Baulicher Zustand der Brunnenstraße (Verkehrssicherungspflicht)


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt den Sachstandsbericht zum baulichen Zustand der Brunnenstraße (Verkehrssicherungspflicht) zur Kenntnis.

 

Der Straßenzustand der Brunnenstraße wurde am 20.02.2020 durch den Fachbereich Bauen geprüft. Es konnten keine verkehrswidrigen Schäden festgestellt werden. Die Straße weißt in geringem Maße Schäden auf die durch den FB Bauen im Rahmen der Straßenunterhaltung an die Rahmenvertragspartner (ARGE Preuss/Löber) zur Instandsetzung weitergemeldet werden. Im Wesentlichen sind dies einzelne Lochsanierungen. Die vereinzelten, untergeordneten Setzungen sind zu beobachten und werden erst bei einer wesentlichen Verschlechterung saniert.

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

 

Folgendes merkt der Ortsbeirat Elmshagen zum Sachstandsbericht an:

 

Die Gemeinde prüft noch einmal den Zustand um ggf. grobe Löcher zu schließen.

 

 

 

 

7.)

Grundstück Schulwiese

Sachstandsbericht


Beschluss:

 

Der Ortsbeitrag Elmshagen nimmt folgenden Sachstand zur Kenntnis:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schauenburg hat in ihrer Sitzung im Dezember 2019 den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Biergasse beschlossen. Mit diesem Aufstellungsbeschluss ist das öffentliche Verfahren begonnen, in dem der Ortsbeirat Elmshagen seine Empfehlung nach § 82 HGO abgeben kann.

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

 

Der Ortsbeitrag Elmshagen merkt zum Sachstandsbericht folgendes an:

 

Prüfauftrag Parkplätze Tannenhof

Es ist zu prüfen, ob eine Vereinbarung zur Nutzung der Parkplätze des Tannenhof gibt. Die Grundstücksakte ist entsprechend einzusehen.

 

Schulwiese

Der Ortsbeirat gibt zum Thema eine Stellungnahme ab. Diese soll vor den entsprechenden Beschlüssen des Gemeindevorstandes geschehen und entsprechend berücksichtigt werden.

 


 

8.)

Haushaltsplanentwurf 2021/2022

Wünsche des Ortsbeitrates Elmshagen


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen empfiehlt dem Gemeindevorstand folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2021 und 2022 aufzunehmen:

 

Für das Jahr 2021

 

  • Fahrradständer im Bereich DGH

 

  • Zwei neue Kästen für Wanderwegekarten an den vorhandenen Stellen

 

  • Pflegearme Bepflanzung der Treppenstraße in Absprache mit dem Ortsbeirat

 

  • Tonanlage Friedhof

 

  • Einstiegsportal Habichtswaldsteig am Sportplatz

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

 


9.)

Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers sowie zwei

Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Schauenburg III

- Breitenbach, Elmshagen und Martinhagen


Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elmshagen nimmt die Wahl von

 

Herrn Rolf-Martin Barkhof, Friedrich-Ebert-Str. 19, Schauenburg zum Ortsgerichtsvorsteher

und

Herrn Hans-Karl Rudolph, Friedrich-Ebert-Str. 6, Schauenburg

sowie

Torsten Gössing, Höhweg 9, Schauenburg zu Ortsgerichtsschöffen

 

für das Ortsgericht III – Schauenburg, Elmshagen und Martinhagen zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

 


10.)

Verschiedenes

 

  • Auf Anfrage berichtet Bürgermeister Michael Plätzer, dass es zum ehemaligen Gemeindehaus keinen neuen Sachstand gibt.

 

  • Es erfolgt der Hinweis, dass der Zaun am Friedhof defekt ist. Die Gemeinde prüft den Zustand.

 

  • Eingebaute Pflastersteine auf Gehwegen stellen bei Frost eine Gefahr dar. Die Gemeinde prüft bei Neuverlegung, ob andere Steine verwendet werden können.

 

  • Der Querschlag am Finkenstein (vor dem Schnuddelplatz) ist kaputt.

 

  • Die Ehrenmäler werden restauriert. Entsprechende Ausschreibungen sind in Bearbeitung.

 

  • 6 neue LED-Strahler für die Flutlichtanlage sind beschafft und werden bei entsprechender Witterung am Sportplatz eingebaut.

 

 

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner schließt die Sitzung um 21:45 Uhr.

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Schauenburg, den 06.03.2020

 

 

gez.                                                                            gez.

Alexandra Werner                                                     Jörg Dreismann

Ortsvorsteherin                                                          Schriftführer