Einladung zur öffentlichen 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Montag, den 22.06.2020, um 19:00 Uhr, findet die Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt.

 

Gremium:      Haupt- und Finanzausschuss

Ort:              Schauenburg, Amters Hof 3

Raum:          Elgerhaus, ''Großer Saal''

 

Aufgrund der Lockerungen der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die erforderliche Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen im Sitzungssaal Elgerhaus „Großer Saal“ gewährleistet. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird im Ein- und Ausgangsbereich empfohlen. Die Teilnahme an der Sitzung ist jedem Gremienmitglied freigestellt.

 

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

2.

Berichtspflicht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO Bericht über den Haushaltsvollzug vom 01.01. bis 31.03.2020 der Gemeinde Schauenburg; Ausfall des Berichtes aufgrund der Corona-Krise

Vorlagen-Nr. 2020/0141

3.

Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2020/0132

4.

Jahresabschluss zum 31.12.2014: Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 113 HGO und Entlastung des Gemeindevorstands gem. § 114 HGO

Vorlagen-Nr. 2020/0092

5.

Anlagenrichtlinie der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2020/0142

6.

Kommunales Investitionsprogramm KIP; Abschluss der Maßnahme DGH Breitenbach Dämmung Obergeschoss und Restmittelverwendung

Vorlagen-Nr. 2020/0137

7.

Anmeldung von Mitteln für den Bauhof beim flankierenden Investitionsprogramm der Hessenkasse

Vorlagen-Nr. 2020/0129

8.

Buslinienbündel 105 Kasseler Becken, 108 Wolfhagen-Fritzlar und 110 Niestetal; Finanzierungsvereinbarung

Vorlagen-Nr. 2020/0149

9.

Siedlungsentwicklung Elgershausen 2020 ff.; Abschluss einer weiteren Anlage zum Bodenbevorratungsvertrag mit der HLG

Vorlagen-Nr. 2020/0089

10.

Bebauungsplan Nr. 3 "Spohrweg" und "Unterm Hirzstein"; 3. Änderung

Vorlagen-Nr. 2020/0100

11.

Bebauungsplan Nr. 68 "Sandweg 2", OT Elgershausen; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlagen-Nr. 2020/0101

12.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Am Höfer Weg", OT Breitenbach; Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nr. 2020/0102

13.

Veränderungssperre gemäß § 14 und 16 Baugesetzbuches (BauGB) für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 65 "Innenbereich Elgershausen"; Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre

Vorlagen-Nr. 2020/0133

14.

Veräußerung der mittelbaren Beteiligung an der Energie Region Kassel GmbH & Co.KG; Unmittelbare Beteiligung der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG an der EAM GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschafts- sowie des Konsortialvertrages

Vorlagen-Nr. 2020/0118

15.

Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG

Vorlagen-Nr. 2020/0126

 

 

 

 

Der Vorsitzende Florian Pipper lädt herzlich ein.

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

 

Schauenburg, den 8. Juni 2020

gez. Michael Plätzer

Bürgermeister