Einladung zur öffentlichen 28. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, den 25.06.2020, um 19:00 Uhr, findet die Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt.

 

Gremium:      Gemeindevertretung

Ort:                Schauenburg, Amters Hof 3

Raum:                        Elgerhaus, ''Großer Saal''

Aufgrund der Lockerungen der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die erforderliche Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen im Sitzungssaal Elgerhaus „Großer Saal“ gewährleistet. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird im Ein- und Ausgangsbereich empfohlen. Die Teilnahme an der Sitzung ist jedem Gremienmitglied freigestellt.

 

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

2.

Einführung, Ernennung, Verpflichtung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten

Vorlagen-Nr. 2020/0152

3.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

4.

Bericht des Bürgermeisters: Ausbau der Haltestellen „Altenritter Straße“, Energetische Sanierung Elgerhaus, Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Elgershausen, Glasfaserausbau / freies WLAN im OT Breitenbach

 

4.1

Information aus dem Gemeindevorstand (Auftragsvergaben)

 

5.

Fragestunde

 

5.1

Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie, Anfragen der SPD-Fraktion

Vorlagen-Nr. SPD_A/2020/0001

6.

Berichtspflicht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO; Bericht über den Haushaltsvollzug vom 01.01. bis 31.03.2020 der Gemeinde Schauenburg; Ausfall des Berichtes aufgrund der Corona-Krise

Beratung und Beschlussfassung

 

Vorlagen-Nr. 2020/0141

 

 

 

7.

Vorläufige Aussetzung der Teilnahme- und Verpflegungsbeiträge der gemeindlichen Kindertagesstätten und der erweiterten Grundschulbetreuung ab April 2020 bis zur Wiederaufnahme der Betreuungsleistungen

Vorlagen-Nr. 2020/0104

8.

Neubau Kindertagesstätte Hoof II: Aufhebung der Ausschreibung für die Lieferung und Montage als Modulbau und Beschluss zur Anmietung einer zweigruppigen KiTa.

Vorlagen-Nr. 2020/0090

9.

Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2020/0132

10.

Jahresabschluss zum 31.12.2014; Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 113 HGO und Entlastung des Gemeindevorstands gem. § 114 HGO

Vorlagen-Nr. 2020/0092

11.

Anlagenrichtlinie der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2020/0142

12.

Kommunales Investitionsprogramm KIP; Abschluss der Maßnahme DGH Breitenbach Dämmung Obergeschoss und Restmittelverwendung

Vorlagen-Nr. 2020/0137

13.

Anmeldung von Mitteln für den Bauhof beim flankierenden Investitionsprogramm der Hessenkasse

Vorlagen-Nr. 2020/0129

14.

Buslinienbündel 105 Kasseler Becken, 108 Wolfhagen-Fritzlar und 110 Niestetal; Finanzierungsvereinbarung

Vorlagen-Nr. 2020/0149

15.

Siedlungsentwicklung Elgershausen 2020 ff.; Abschluss einer weiteren Anlage zum Bodenbevorratungsvertrag mit der HLG

Vorlagen-Nr. 2020/0089

16.

Bebauungsplan Nr. 3 "Spohrweg" und "Unterm Hirzstein"; 3. Änderung

Vorlagen-Nr. 2020/0100

17.

Bebauungsplan Nr. 68 "Sandweg 2", OT Elgershausen; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlagen-Nr. 2020/0101

18.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Am Höfer Weg", OT Breitenbach; Satzungsbeschluss

Vorlagen-Nr. 2020/0102

19.

Veränderungssperre gemäß § 14 und 16 Baugesetzbuches (BauGB) für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 65 "Innenbereich Elgershausen"; Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre

Vorlagen-Nr. 2020/0133

20.

Veräußerung der mittelbaren Beteiligung an der Energie Region Kassel GmbH & Co.KG; Unmittelbare Beteiligung der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG an der EAM GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschafts- sowie des Konsortialvertrages

Vorlagen-Nr. 2020/0118

21.

Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG

Vorlagen-Nr. 2020/0126

 

 

 

Der Vorsitzende Dr. Nico Storch lädt herzlich ein.

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

 

Schauenburg, den 8. Juni 2020

 

gez. Michael Plätzer

Bürgermeister