Einladung zur öffentlichen 30. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

Am Donnerstag, den 22.10.2020, um 19:00 Uhr, findet die Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt.

 

Gremium:      Gemeindevertretung

Ort:                Schauenburg, Amters Hof 3

Raum:            Elgerhaus, ''Großer Saal''

 

Aufgrund der Lockerungen der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die erforderliche Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen im Sitzungssaal Elgerhaus „Großer Saal“ gewährleistet. Das Tragen eines Mund-Nasenschutzes wird im Ein- und Ausgangsbereich empfohlen. Die Teilnahme an der Sitzung ist jedem Gremienmitglied freigestellt.

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

2.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

3.

Bericht des Bürgermeisters

 

4.

Fragestunde

 

4.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Innenbereich Elgershausen"; Verlängerung der Veränderungssperre; Sachstand zum Planungsverfahren; Anfrage der Fraktion der Offensive

Vorlagen-Nr. OFF_A/2020/0002

4.2

Stand der Kommunalen Investitionsprogramme; Anfrage der SPD-Fraktion

Vorlagen-Nr. SPD/2020/0004

5.

 

 

 

Information aus dem Gemeindevorstand (Auftragsvergaben)

 

Beratung und Beschlussfassung

 

 

 

6.

Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes Baunatal zum 31.12.2020; Weitere Rechnungsprüfung für die Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2020/0188

7.

Erhebung der vorläufig ausgesetzten Teilnahme- und Verpflegungsbeiträge der gemeindlichen Kindertagesstätten und der erweiterten Grundschulbetreuung ab April 2020 bis zur Wiederaufnahme der Betreuungsleistungen im Juli 2020

Vorlagen-Nr. 2020/0224

8.

Bürgerbeteiligung zum Haushalt

Vorlagen-Nr. 2020/0219

9.

Gras-, Baum- und Heckenschnitt im Bereich der Gemeinde Schauenburg; Prüfung einer zentralen Annahme und Zwischenlagerung; Antrag der Fraktion der Offensive

Vorlagen-Nr. Offensive/2020/0002

10.

Feuerwehrhaus Martinhagen, Erweiterung der bestehenden Maßnahme zum flankierenden Investitionsprogramm der Hessenkasse

Vorlagen-Nr. 2020/0225

11.

Instandsetzung/Reparatur von Straßen im gesamten Gemeindegebiet; Verwendung von Mitteln des begleitenden Investitionsprogrammes der Hessenkasse; Antrag der CDU-Fraktion

Vorlagen-Nr. CDU/2020/0001

12.

Bebauungsplan Nr. 68 "Sandweg 2";; Feststellung der förmlichen Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Verfahrensschritte der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs sowie der zweiten Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlagen-Nr. 2020/0211

13.

Neubau Kindertagesstäte "Baunaknirpse"; Ankauf der Module

Vorlagen-Nr. 2020/0215

14.

Quartalsmäßige Veröffentlichung einer Statistik zur Bevölkerungsentwicklung in Schauenburg und dem Bedarf an Kitaplätzen; Antrag der Fraktion B90/GRÜNE

Vorlagen-Nr. GRÜNE/2020/0002

15.

Erweiterung der Schauenburger Kindertagesstätten; Standortfestlegung

Vorlagen-Nr. 2020/0213

 

Der Vorsitzende Dr. Nico Storch lädt herzlich ein.

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Schauenburg, den 1. Oktober 2020

gez. Michael Plätzer

Bürgermeister