am 04.02.2021 im Umlaufverfahren gem. § 51a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit
Stimmberechtigte
Sälzer, Claudia |
Ortsvorsteherin |
SPD |
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Philippi, Holger |
Stellv. Ortsvorsteher |
CDU |
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Zindel, Dagmar |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Deickert, Wolfgang |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Disqué, Herbert |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Nicht anwesend: Wiltsch, Klaus-Peter Salscheider, Armin |
Ortsbeiratsmitglied Ortsbeiratsmitglied
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SPD CDU |
Aufgrund der angeordneten Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erfolgte die Abstimmung zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren gem. § 51 a Abs. 2 HGO in Verbindung mit dem Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit.
Die Rückgabe der unterschriebenen Abstimmungsbögen erfolgte form- und fristgerecht.
Tagesordnung:
1.) |
Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anhörung der Ortsbeiträte gem. § 82 Abs. 3 HGO Ortsbeirat Martinhagen |
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 gemäß § 82 (3) HGO wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis im Umlaufverfahren:
Anwesend/Anhörung: 5 - davon Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
Somit ist die Anhörung gem. § 82 Abs. 3 HGO erfolgt.
Schauenburg, den 08.02.2021
Gez. Claudia Sälzer
Ortsvorsteherin Sitzungsdienst
Die Niederschrift wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.