am 18.11.2021, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Elmshagen 

Anwesend

Stimmberechtigt

Entschuldigt

 Die erforderliche Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gem. der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist im DGH Elmshagen gewährleistet.

Tagesordnung:

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 03.11.2021.

Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.

Der Ortsbeirat ist mit 6 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Der Ortsbeirat nimmt die Sachstandsberichte zur Kenntnis.

Lückenschluss Wanderweg Falkenstein — Elmshagen

Der Lückenschluss betrifft eine Strecke entlang der Kreisstraßen K 25 und K 26. Hier sind Wanderer gehalten entlang der Fahrbahn gemäß den allgemeinen straßenrechtlichen Vorgaben zu wandern. Dies kann direkt an der Fahrbahn im Bereich der Bankette, oder auf den mit Baumpflanzungen (Obstbaumreihe) versehenen Grasrandbereichen geschehen.

Hierzu wurde Hessen Mobil um Feststellung der Grenzen gebeten, da ein erforderlicher Grunderwerb nicht abschätzbar ist. Im vergangenen Jahr wurde daran erinnert. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte Hessen Mobil eine Vermessung mit eigenen Kräften nicht durchführen, eine Aussage zur möglichen Durchführung konnte nicht erfolgen. Ein Vermessungsauftrag kann aufgrund der anstehenden Kosten nicht erfolgen. Der zuständige Ansprechpartner hat mittlerweile Hessen Mobil verlassen und eine Bearbeitung ist nicht absehbar.

Da die Gemeinde Schauenburg nicht Grundstückseigentümer ist, kann eine Einrichtung ohne die Mitwirkung von Hessen Mobil durch die Gemeinde Schauenburg nicht erfolgen.

Der Ortsbeirat regt eine Kontaktaufnahme mit dem/den Grundstückseigentümer/n an. Die Gespräche wird der Ortsbeirat aufnehmen und das Ergebnis mit dem Rathaus kommunizieren.

Einstiegsportal Habichtswaldsteig am Sportplatz

Die gewünschte Ausweisung ist über die TAG bestellt und wird nach der Fertigstellung und Auslieferung installiert.

Der Ortsbeirat bittet um Auskunft, welcher Text auf dem Einstiegsportal hinterlegt ist. Alexandra Werner erfragt dies bei Frau Thöne von der TAG.

Auflösung Heimatverein – Mittelverwendung

Mit der Auflösung des Heimatvereins wurden der Gemeinde Schauenburg 40 Bänke zur Pflege und Instandhaltung übergeben.

Die übergebenen geldlichen Mittel wurden hier für Instandsetzungsmaterial- und Arbeit eingesetzt.

Alexandra Werner befürchtet, dass die Auskunft der Verwaltung so nicht korrekt ist. Der Ortsbeirat bittet um Klärung, worauf die Mittel tatsächlich gebucht wurden (Unterhaltung Bänke oder Errichtung Schnuddelplatz).

E-Ladesäulen

Durch GP Joule wurde die Umsetzung übernommen und entsprechende Förderanträge gestellt. Eine Förderzusage liegt vor und durch den Planer des Unternehmens wurde die für die Umsetzung zuständige Abteilung mit der Umsetzung beauftragt. Konkrete Zeiten hierfür wurden noch nicht genannt

Instandsetzung Treppenstraße (Pflanzkonzept)

Wie bereits in der Sitzung vom 05.03.2020 geschildert, wurde der Wunsch des Ortsbeirates ein Pflanzkonzept aufzustellen mit Beschluss des Gemeindevorstands vom 24.11.2020 nicht in den Doppelhaushalt 2019 / 2020 aufgenommen. Wie bereits mitgeteilt, besteht auch aus pflegerischer Sicht des Fachbereichs und der Bauhofleitung kein Handlungsbedarf.

Zum Thema: Instandsetzung der Treppenanlage zwischen „Steingasse“ und „Schöne Aussicht“ und der Einschätzung des Fachbereichs Bauen, dass aus fachlicher Sicht derzeit kein baulicher Handlungsbedarf besteht, erfolgte auf Wusch des Ortsbeirats am 03.06.2020 ein Ortstermin mit Herrn Bürgermeister Plätzer, einer Vertreterin des Bauamts sowie Herrn Bachmann als Vertreter des Ortsbeirats.

Die geringfügigen Setzungen einzelner Waschbetonstufen und -Platten sollen auf Wunsch des Ortsbeirats reguliert werden. Diesbezüglich erfolgte in der Folgewoche ein Ortstermin mit unserem Rahmenvertragspartner, Fa. Löber, zur Abschätzung der Instandsetzungskosten. Da aufgrund der örtlichen Lage ausschließlich von Hand, ohne jeglichen Maschineneinsatz, gearbeitet werden kann, wurde der Instandsetzungsaufwand zeitlich auf eine Woche geschätzt. Die sich hieraus ergebenen Kosten belaufen sich auf grob geschätzt rd. 9.000 €.

Die Mittel zur explizit gewünschten Instandsetzung werden aus den Verfügungsmitteln des Ortsbeirats 2021 + 2022, in Summe 4.860 €, genommen. Die Restmittel in Höhe von voraussichtlich 4.140 € werden aus dem laufenden Unterhaltungsbudget 2022 zur Verfügung gestellt. Die Instandsetzung soll in 2022 erfolgen.

Der Ortsbeirat bittet um eine Aussage zum Pflanzkonzept, da die Unterhaltung/Pflege der Pflanzen aufwändig ist. Der Ortsbeirat ist damit einverstanden, dass die Verfügungsmittel aus 2021 für die Instandsetzung verwendet werden können. Der Haushaltsansatz 2022 soll jedoch anderweitig verwendet werden. Die fehlenden Mittel sollen, wenn möglich, aus dem gemeindlichen Haushalt finanziert werden.

Kostenermittlung Friedhofstor

Der Wunsch des Ortsbeirates ein neues Friedhofstor einzusetzen wurde nicht in den Haushaltsplan 2019/2020 aufgenommen.

Die farbliche Angleichung der Friedhofstore wurde ehrenamtlich angeboten. Eine Ausführung ist noch nicht erfolgt. Eine Abstimmung erfolgt durch den Fachbereich Bauen.

Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand den Bauhof zu beauftragen, das Tor abzubauen und abzukärchern. Nach erfolgter Reinigung wird der Ortsbeirat das Tor streichen. Die Farbe wird lt. Erstem Beigeordneten Kurt Schweinebraden-Walter von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

Prüfauftrag Wohnmobilstellplatz

Eine ausführliche Prüfung der Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes ist bereits erfolgt.

Die Vorstellung des Prüfergebnisses erfolgte in der Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen am 05.03.2020.

Die Prüfung erfolgte auf Grund der Planungshilfe für Reisemobilstellplätze in Deutschland, herausgegeben von dem Deutschen Tourismusverband e.V..

Die erforderlichen Schritte

• Bereitstellung eines geeigneten Grundstückes
• Grundstücksaufbau nach Bauordnung
• Schaffung von Ver- und Entsorgungseinrichtungen (Wasser-, Abwasser, Strom, E-Ladesäule)
• Gastronomie
• Einkaufsmöglichkeiten
• Unterhaltung, Betreuung, Abrechnung

erreichen einen finanziellen Aufwand, der durch den Gemeindevorstand über die Liste der Wünsche des Ortsbeirates in den Haushalt 2021/2022 nicht aufgenommen werden konnte.

Der gebildete Planungsansatz ist für die Errichtung des Schnuddelplatzes verwendet worden.

Eine Umsetzung kann über den Gemeindevorstand durch die Gemeindevertretung entschieden werden

Der Ortsbeirat bittet darum, dass die TAG die Errichtung eines naturnahen Wohnmobilstellplatzes prüft. Der Sachverhalt soll Frau Dietrichkeit geschildert werden.

Lautsprecheranlage in der Friedhofshalle

Die Beschallungstechnik aller Friedhofshallen wurden überprüft. In allen Friedhofshallen konnte die volle Funktionalität festgestellt werden.

Den Nutzern wurde die Bedienungsanleitung noch einmal schriftlich nahegebracht. Bei zu erwartenden größeren Trauerfeiern können die zusätzlichen Lautsprecher angeschlossenen werden, die den Außenbereich beschallen.

Der Ortsbeirat bittet um einen Vororttermin, um die Lautsprecher im Außenbereich zu testen.

Parkplätze Tannenhof

Der Ortsbeirat bittet um Recherche nach einem eventuell vorhandenen Nutzungsvertrag zwischen dem Tannenhof und der Gemeinde.

Grundstück Schulwiese

Das durch Beschluss der Gemeindevertretung aufgestellte Bebauungsplanverfahren Nr. 68 „Biergasse" für die Fläche konnte wegen anderer Verfahren noch nicht begonnen werden. Auch sieht die Verwaltung die Durchführung dieses Verfahrens im Zusammenhang mit anderen anstehenden Bebauungsplanverfahren vor. Hierzu erfolgt derzeit eine Honoraranfrage bei den Planungsbüros. Auf dieser Basis sollen die Verfahren im kommenden Jahr durchgeführt werden. Grundsätzlich ist die Ausweisung von Wohnbauflächen vorgesehen.

Der Ortsbeirat bittet darum, das Prüfergebnis der TAG um Wohnmobilstellplatz abzuwarten, bevor mit weiteren Planungen einer Bebauung fortgefahren wird. Alternativ würde der Ortsbeirat die Errichtung weiterer Parkplätze in Betracht ziehen.

Ehemaliges Gemeindehaus, Falkensteinstraße 

Die Situation wurde der Unteren Bauaufsichtsbehörde mitgeteilt und von dieser wurde der Eigentümer zur Abstellung der Gefahrenpunkte aufgefordert. Durch den Eigentümer erfolgte auch eine Kontaktaufnahme mit der Behörde. Aufgrund der z.Zt. laufenden Sanierungsarbeiten an der K 26 und der Straßensperrung kann sich die Umsetzung leicht verzögern.

Austausch Wanderkarten

Die HG-Leistungspartner hat die Erstellung und den Austausch der Karten in den Schaukästen übernommen. Die Daten der Gemeinde wurden dem von den HG-Leistungspartnern beauftragten Unternehmen übermittelt. Auf Nachfrage konnte der Gemeinde kein Erstellungs- oder Austauschdatum genannt werden. 

 Die Oberflächenwiederherstellungen in Elmshagen wurde auf Antrag der Deutschen Glasfaser (DG) und deren beauftragtes Generalunternehmen (GU) Terrado am 26.05.2021 abgenommen. Aufgrund der Vielzahl an Mängeln in der gesamten Ortslage wurde die Ab­nahme verweigert. Die Mängel wurden zur Beseitigung aufgelistet.

Am 15.09.2021 wurde die Ortslage nach erneutem Antrag, teilweise mangelbehaftet, abgenommen. Die Mangelbeseitigung sollte bis zum 01.11.2021 erfolgen. Ein Nachschautermin wurde bisher noch nicht vereinbart.

Zur Vorbereitung der Abnahme wurde die von dem GU übergebene Bestandsdokumentation (Videos der Oberflächen) mit den, während der Vorbegehungen, gemeinsam verfassten Kurzprotokollen gesichtet.

Die Abnahme konnte erfolgen, da die Oberflächenwiederherstellung dem ursprünglichen Zustand im Wesentlichen entspricht.

Ortsvorsteherin Alexandra Werner weist darauf hin, dass es noch immer gravierende Mängel gibt. Der Ortsbeirat bittet um einen Vororttermin mit dem zuständigen Mitarbeiter des Rathauses.

• Kurt Schweinebraden-Walter teilt mit, dass die losen Mauersteine der Stützmauer K26, Kirche nochmals an Hessen Mobil gemeldet wurden. Die Bauleitung der laufenden Sanierungsmaßnahme prüft und eine Schadensregulierung sollte im Zuge der z.Zt. laufenden Maßnahme an der K 26 erfolgen.

• Der Querschlag Am Finkenstein wurde bisher noch nicht kontrolliert.

• Der Ortsbeirat bittet darum, dass die mobile Geschwindigkeitstafel nach der Fertigstellung der Falkensteinstraße angebracht wird.

• Kurt Schweinebraden-Walter bittet um kreative Vorschläge und Ideen zur Jubiläumsveranstaltung „50 Jahre Schauenburg“ in 2022. In den einzelnen Ortsteilen sollen mehrere kleine Veranstaltungen stattfinden.

Ende der Sitzung: 20:25 Uhr

gez. Alexandra Werner                                              gez. Tanja Lichtensteiger

Ortsvorsteherin                                                          Schriftführerin