Niederschrift
über die öffentliche 10. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen
am 06.08.2018, 19:00 Uhr im Elgerhaus, "Kleiner Saal" Ortsteil Elgershausen
Stimmberechtigte
Anwesend:
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Ortsvorsteher Hofmann, Dirk |
Ortsvorsteher |
Offensive |
J |
A |
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Pipper, Florian |
Stellv. Ortsvorsteher |
SPD |
J |
A |
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Hellmuth, Kornelia |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
A |
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Koch, Manfred |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
J |
A |
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Löbel, Thomas |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
J |
A |
Entschuldigt:
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Marx, Petra |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
J |
E |
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Kolata, Sabine |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
J |
E |
Nicht Stimmberechtigte
Anwesend:
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Wille, Sven |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
A |
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Stock, Michael |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
A |
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Schaumburg, Gerhard |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Hofmann, Frank |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Amma, Till |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
A |
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Bassetto, Antonio |
Gemeindevertreter |
DIE LINKE |
N |
A |
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Brückmann, Hans-Peter |
Gemeindevertreter |
SPD |
N |
A |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
N |
A |
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Nehm, Manfred |
Erster Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Beigeordneter |
SPD |
N |
A |
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Speckmann, Dietmar |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
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Raupp, Volker |
Beigeordneter |
CDU |
N |
A |
Entschuldigt:
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
N |
E |
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Schaub, Thomas |
Gemeindevertreter |
CDU |
N |
E |
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Schaumburg, Dominik |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
E |
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Freudenstein, Rainer |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
E |
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Hofmann, Lena |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
N |
E |
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Bergermann, Carmen |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
N |
E |
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Jungermann, Dieter |
Gemeindevertreter |
Offensive |
N |
E |
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Höhle, Friedhelm |
Beigeordneter |
SPD |
N |
E |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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Amma, Ortwin |
Beigeordneter |
Offensive |
N |
E |
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von Dalwig, Reinhard |
Beigeordneter |
GRÜNE |
N |
E |
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Weispfennig, Reinhold |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
N |
E |
Von der Verwaltung
Anwesend:
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Brunsiek, Franziska |
Schriftführerin |
|
V |
A |
Tagesordnung:
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1a.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.
Im Anschluss eröffnet er um 19:45 Uhr die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 23. Juli 2018.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
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1b.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
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2.) |
Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße |
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstand bezüglich der Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße zur Kenntnis.
Um die Verkehrssicherheit in der Großenritter Straße zu verbessern, wird empfohlen Tempo 30 anzuordnen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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3.) |
Einberufung eines Besprechungstermins mit Anliegern der Friedensstraße bzgl. der Straßenbaumaßnahme…Bericht über den Stand der Umsetzung der Beschlussempfehlung |
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Die Anliegerversammlung am 16. August 2018 wird nicht stattfinden und wird somit abgesagt. Ein neuer Termin wird vereinbart. Dieser wird am 30. August 2018 um 16:30 Uhr in der Friedensstraße stattfinden.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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4.) |
Glasschaden an der Außentür der Goldberghalle |
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Die Arbeiten sind vollständig ausgeführt worden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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5.) |
Prüfung gefährdende Bausubstanz Scheune Korbacher Straße 27 |
Beschluss:
Der Prüfbericht der Bauaufsichtsbehörde, wonach zum derzeitigen Stand (Überprüfung am 03.04.2018) bauaufsichtlich kein Handlungsbedarf besteht, wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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6.) |
Sachstand Bürgerbus |
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Die Buslinie nach Baunatal wird wieder fahren. Der Bürgerbus ist in Planung, hier werden einzelne Punkte nachgebessert. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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7.) |
Sachstandsbericht Parksituation Eingangsbereich Bahnhofstraße/Prüfung der Anordnung eines Halteverbotes |
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstand bezüglich der Parksituation im Eingangsbereich der Bahnhofstraße und der Prüfung der Anordnung eines Haltverbotes in diesem Bereich zur Kenntnis.
Die Prüfung der Anordnung eines Halteverbotes wurde bereits mit den Verkehrsdiensten der Polizei erörtert und durch diese nicht befürwortet. Dieser Punkt wird bei der diesjährig stattfindenden Verkehrsschau nochmals mit der Polizei besprochen.
Der Ortsbeirat empfiehlt, diese Situation für die nächste Verkehrsschau mitaufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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8.) |
Beseitigung der „Stolperfallen“ durch unebene Pflastersteine im Fußweg Hirzsteinstraße/Dachsbergstraße |
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Die unebene Pflasterfläche wurde der Firma gemeldet.
Die Blumenkübel wurden im Rahmen der Erschließung des damaligen Neubaugebietes errichtet. Grund für die Aufstellung war die Sorge, dass der Fußweg durch Kraftfahrzeuge befahren werden könnte. Aus Sicht der Verwaltung könnten die auf dem Weg befindlichen Kübel entfernt werden.
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt, die auf dem Fußweg befindlichen Blumenkübel zu entfernen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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9.) |
Prüfung kaputte Pflastersteine nach Straßenbaumaßnahme Wilhelmshöher Straße |
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Im Bereich der Straßenerneuerung „Wilhelmshöher Straße“ wurden defekte Bordsteine gemeldet. Vermutlich sind Materialfehler der Grund für den Schaden.
In den Dehnungsfugen der Pflastersteine steht das Wasser und kann nicht ablaufen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung
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10.) |
Verschiedenes |
- An den neuen Radweg von Baunatal nach Schauenburg müssen Hinweisschilder angebracht werden.
- Der Regeneinlauf in der Hermannstraße 10 ist reparaturbedürftig
- Saalweg / Sportplatz ist der Bürgersteig sehr schmal und die Hecke wächst drüber. Bitte 3-mal jährlich schneiden.
- Überprüfung der Geschwindigkeit im Saalweg
- Lärmschutz entlang der Autobahn 44 ist bekannt und wird an Hessenmobil weitergegeben.
Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann schließt die Sitzung um 20:46 Uhr.
Schauenburg, den 6. August 2018
gez. Dirk Hofmann gez. Franziska Brunsiek
Ortsvorsteher Schriftführerin