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Korbacher Straße 300
34277 Schauenburg
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Auskunft zum Inhalt gibt
Frau Susanne Reuting
Gemeinde Schauenburg
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34117 Kassel
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- § 5 und § 6 Telemediengesetz (TMG)
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- § 312c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- § 1 BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV)
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Bildquellen
Auflistung der verwendeten und von der Gemeinde Schauenburg freigegebenen und geprüften Bildquellen:
- Bildarchiv der Gemeinde Schauenburg
- Grafikarchiv der Gemeindeverwaltung
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5. Hinweis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Die Gemeinde Schauenburg ist gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl.
Die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle ist erreichbar unter www.verbraucher-schlichter.de.
6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Soweit einzelne Regelungen dieses Haftungsausschlusses aufgrund anderweitiger rechtlicher Regelungen unwirksam bzw. angreifbar sein sollten, wird die Wirksamkeit dieses Haftungsausschlusses im Übrigen hierdurch nicht berührt.
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Dieser Kommunikationsweg steht derzeit ausschließlich als informative Plattform zur Verfügung. Wir weisen darauf hin, dass mit diesem Kommunikationsmittel weder Verfahrensanträge noch Schriftsätze jeglicher Art rechtsverbindlich und verpflichtend für die Gemeinde Schauenburg eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz (z.B. Widerspruch oder Einspruch) enthalten, so ist derzeit eine Übermittlung ausschließlich auf dem Postweg möglich (Ausnahmen: über die Internetseite der Gemeinde Schauenburg bereitgestellte Online-Dienste). Es ist aus verwaltungstechnischen und verwaltungsrechtlichen Gründen derzeit nicht möglich, alle Eingaben, die per E-Mail an die Gemeinde Schauenburg gesendet werden, auch auf dem elektronischen Weg rechtsverbindlich zu beantworten.
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