Wahlbekanntmachung Europawahl 26.05.2019

Wahlbekanntmachung

1.

Am

26. Mai 2019

findet in der Bundesrepublik Deutschland die

 

Wahl zum Europäischen Parlament

 

statt.

 

Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

 

2.

Die Gemeinde ist in folgende

8

Wahlbezirke eingeteilt:

 

 

 

Wahl- bezirk-Nr.

Bezeichnung des Wahlbezirks

Bezeichnung des Wahlraums

 

01

I - Hoof

Evangelisches Gemeindehaus,

An der Kirche 3

 

02

II - Hoof

Schauenburghalle,

Wahlgemeinde 21

 

03

III - Breitenbach

Dorfgemeinschaftshaus,

Niedensteiner Straße 9

 

04

IV - Martinhagen

Dorfgemeinschaftshaus,

Fahrtweg 2

 

05

V - Elmshagen

Dorfgemeinschaftshaus,

Falkensteinstraße 10

 

06

VI - Elgershausen

Elgerhaus,

Amters Hof 3, Kleiner Saal

 

07

VII - Elgershausen

Goldberghalle,

Saalweg 24-26

(nicht barrierefrei)

 

08

VIII - Elgershausen

Elgerhaus,

Amters Hof 3, Großer Saal

 

 

 

 

 

X

In folgenden allgemeinen Wahlbezirken wird die Wahl nach Altersgruppen und Geschlecht durchgeführt (repräsentative Wahlstatistik); das Wahlgeheimnis wird auch hier unbedingt gewahrt:

 

 

 

 

 

Wahl- bezirk-Nr.

Bezeichnung des Wahlbezirks

Bezeichnung des Wahlraums

 

 

02

II - Hoof

Schauenburghalle,

Wahlgemeinde 21

 

 

 

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom

15.04.2019

bis

 

05.05.2019

zugestellt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der

 

Wahlberechtigte zu wählen hat.

 

 

 

 

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um

 

16:30

Uhr im

Rathaus der Gemeinde Schauenburg

 

Korbacher Straße 300, 34270 Schauenburg

 

zusammen.

                               

 

 

3.

Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

 

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

 

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

 

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

 

Jeder Wähler hat eine Stimme.

 

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

 

Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab,

 

 

dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

 

Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

 

 

4.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

 

5.

Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Kreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist,

 

a)

durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Kreises/der kreisfreien Stadt oder

 

b)

durch Briefwahl

 

teilnehmen.

 

 

 

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (in verschlossenem Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

 

 

6.

Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

 

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

 

 

Schauenburg, 10.05.2019

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Schauenburg

 

Im Auftrag

gez. Glaser