Einladung zur öffentlichen 24. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

 Öffentliche Bekanntmachung

 

Einladung zur öffentlichen 24. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

 

 

Am Donnerstag, den 24.10.2019, um 19:00 Uhr, findet die Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:      Gemeindevertretung

Ort:                Schauenburg, Wahlgemeinde 21

Raum:            Bürgersaal, Schauenburghalle

 

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

2.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

3.

Bericht des Bürgermeisters

 

 

a)      LED-Umstellung in der Schauenburghalle

 

 

b)      ÖPNV-Ausschreibung des Linienbündels

 

 

c)      Entwicklung der Beteiligungsgesellschaft der EAM Beteiligungen

 

 

d)      Anerkennung der 1sten angemeldeten Maßnahme zur Hessenkasse

 

 

e)      Abschlussgespräch mit Kali&Salz

 

3.1

Information aus dem Gemeindevorstand (Auftragsvergaben)

 

4.

Fragestunde

 

5.

Berichtspflicht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO

Bericht über den Haushaltsvollzug vom 01.01. bis 30.06.2019 der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2019/0232

 

Beratung und Beschlussfassung

 

 

 

6.

Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 113 HGO und Entlastung des Gemeindevorstands gem. § 114 HGO

Vorlagen-Nr. 2019/0231

7.

Veränderung des Jahresergebnisses 2019

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen

Vorlagen-Nr. 2019/0233

8.

Erweiterung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2019/0240

9.

Erweiterung KITA Sonnenschein, OT Breitenbach;

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Vorlagen-Nr. 2019/0241

10.

Mittelverschiebung im Programm KIP;

Programmpunkte KITA Panama und KITA Sonnenschein jeweils Erneuerung Fenster und Schaffung von Notausgängen

Vorlagen-Nr. 2019/0249

11.

Feuerwehrhaus Martinhagen, Anmeldung einer Maßnahme zum flankierenden Investitionsprogramm

Vorlagen-Nr. 2019/0242

12.

Ehrenmäler für die Gefallenen der Weltkriege, Anmeldung von Sanierungsmaßnahmen für das flankierende Investitionsprogramm

Vorlagen-Nr. 2019/0244

13.

Neubestuhlung DGH Martinhagen, Anmeldung der Mittel beim flankierenden Investitionsprogramm

Vorlagen-Nr. 2019/0245

14.

Grillhütte Breitenbach, Anmeldung von Maßnahmen beim flankierenden Investitionsprogramm

Vorlagen-Nr. 2019/0246

15.

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Schauenburghalle; Anmeldung als Maßnahme beim flankierenden Investitionsprogramm;

Verpachtung eines Teils des Daches der Schauenburghalle zur Errichtung einer Photovoltaikanlage

Vorlagen-Nr. 2019/0248

16.

Vogelabwehrmaßnahme am Rathaus, Anmeldung für das flankierende Investitionsprogramm

Vorlagen-Nr. 2019/0251

17.

Neugestaltung der Außenanlagen KITA Sonnenschein, OT Breitenbach; Anmeldung als Maßnahme beim flankierenden Investitionsprogramm;

Vorlagen-Nr. 2019/0253

18.

Antrag zur Beibehaltung bzw. Erneuerung des Fußweges an der Mühlbachstraße durch Kennzeichnung mittels gestrichelter weißer Linie

Vorlagen-Nr. GRÜNE/2019/0001

 

 

 

 

 

Dr. Nico Storch

Vorsitzender der

Gemeindevertretung

 

Der Vorsitzende Dr. Nico Storch lädt herzlich ein.

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.